Kohleausstiegsgesetz "verbessert" - die Profite der Energiemonopole

Kohleausstiegsgesetz "verbessert" - die Profite der Energiemonopole

Wie in vielen Städten wurde in den letzten Wochen auch in Witten von vielen Umweltkämpfern des Kohleausstiegsgesetz diskutiert. Vor allem aus Friday for Future und den sog. "Parents for Future", wurde vor allem darauf orientiert nicht 2038 sondern 2030 aus der Kohleverbrennung für Strom auszusteigen. Ihre Mauptmethode war, Briefe an die Bundestagsabgeordneten zu schreiben, damit sie "richtig" abstimmen. Doch sowohl 2030 oder 2038, das Kohleausstiegsgesetz dient vor allem einer gigantischen Profitmaximierung der Energiemonopole. Diese Methode machte wiederholt deutlich, dass konsequenter Umweltschutz nicht über Abstimmungen im Parlament durchgesetzt wird. Was steckt wirklich hinter dem verabschiedeten Gesetz? Mehr…

Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei DEW im Kampf um ihre Löhne und Arbeitsplätze!

Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei DEW im Kampf um ihre Löhne und Arbeitsplätze!

Schon am 15. Juni hat die MLPD in Witten in einem Flyer - der vor den Toren von DEW in Witten verteilt wurde - ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem Kampf der Kolleginnen und Kollegen von DEW ausgesprochen. In dem Flyer wird ausgeführt: Mehr…

Wirecard, Lufthansa, Kaufhof-Karstadt: Konzerne im Krisenstrudel

Wirecard, Lufthansa, Kaufhof-Karstadt: Konzerne im Krisenstrudel

Was steckt hinter der Schließung von Kaufhof-Häusern und dem Krisenstrudel weiterer Konzerne wie DEW in Witten: Die Namen dieser Konzerne stehen für die ersten Großinsolvenzen oder Beinahe-Insolvenzen von Übermonopolen im Verlauf der Weltwirtschafts- und Finanzkrise, verschärft durch die Corona-Krise, mit weitreichenden Folgen für die Beschäftigten und die ganze Gesellschaft. Mehr…

Montag 25.5.2020: Bundesweiter Aktionstag und  Montagsdemo

Montag 25.5.2020: Bundesweiter Aktionstag und Montagsdemo

"Corona-gerecht und kämpferisch auf dem Berliner Platz" wird am 25. Mai die Montagsdemo in Witten stattfinden. Dazu sind ab 17.00 Uhr alle herzlich eingeladen. Berliner Platz, Ecke Nordstraße. Mehr…

Kämpferische 1. Mai-Kundgebungen in Witten und in Hattingen

Kämpferische 1. Mai-Kundgebungen in Witten und in Hattingen

Stolz und Zuversicht streuten die 1. Maikundgebungen in Witten und in Hattingen aus. Der DGB hatte in beiden Städten die sonst üblichen Kundgebungen abgesagt. Während er bundesweit vielerorts nur auf ihren online-live-stream verlief, wurden seitens des DGB im Kreis Funktionäre zu einer Auto-Kino-Veranstaltung im Hof von AVU in Gevelsberg eingeladen. Die Veranstalter in Witten und in Hattingen liesen es sich aber nicht nehmen den 1. Mai wie international üblich auf der Straße zu begehen. Das Interesse war groß - trotz antikommunistischer Anfeindungen oder Warnungen sich bei Kundgebungen der Ansteckung aus zu setzen. Völliger Quatsch, darin waren sich alle Teilnehmer einig: Korrespondenten aus Witten und Hattingen berichten darüber ... Mehr…

1. Mai 2020:  Für die einen Kampftag, für die anderen Revival der Klassenzusammenarbeitspolitik

1. Mai 2020: Für die einen Kampftag, für die anderen Revival der Klassenzusammenarbeitspolitik

Auch einen Tag nach dem 1. Mai zeigen sich deutlich die zwei Richtungen, mit denen dieser Tag begangen wurde. In über 100 Städten wurde der 1. Mai erfolgreich als Kampftag der Arbeiterklasse durchgeführt. In Witten hatte das Internationalistische Bündnis zusammen mit AUF Witten die Initiative ergriffen. Aktiv wurde die Vorbereitung und Duchführung von der MLPD, dem Jugendverband Rebell, des Frauenverbands Courage und weiteren Einzelpersonen unterstützt. Über 70 Teilnehmer folgten der Kundgebung (siehe extra Bericht). Auch in Hattingen kamen 50 Teilnehmer zu einer von aktiven Gewerkschaftern mit aktiver Unterstützung der MLPD vorbereiten Kundgebung. Mehr…

Presseerklärung: Die MLPD beteiligt sich aktiv an 1. Mai Kundgebungen im Kreis Ennepe-Ruhr

Presseerklärung: Die MLPD beteiligt sich aktiv an 1. Mai Kundgebungen im Kreis Ennepe-Ruhr

Heute titelt die Wittener WAZ “MLPD steht hinter Mai-Kundgebung“ und gibt dem eine halbe Seite. Eine gute Werbung. Liest man weiter wird klarer, dass der Chefredakteur selbst vor der MLPD „warnen“ will. Das Internationalistische Bündnis Ennepe Ruhr und das Personenwahlbündnis AUF-Witten, die zu dieser Kundgebung aufrufen, wären „Nebenorganisationen der MLPD“. Und überhaupt die „MLPD beziehe sich nach Wikipedia nicht nur auf Marx, Engels und Lenin, sondern auch auf Stalins Interpretationen des Marxismus und des Leninismus. Damit verteidigt sie im Gegensatz zu nahezu allen anderen kommunistisch orientierten Gruppen auch das politische Wirken Stalins“ und erläutert dies mit den Säuberungen im Gulag. Zugleich kommen sie nicht umhin die Kundgebungen anzukündigen. Der Schreck ist ihnen in die Knochen gefahren. Mehr…

Witten: 1. Mai findet statt

Witten: 1. Mai findet statt

In Witten haben das Internationalistische Bündnis Ennepe-Ruhr und AUF-Witten eine Kundgebung zum 1. Mai angemeldet. Diese wurde heute vom Ordnungsamt der Stadt Witten genehmigt. Sie beginnt am 1. Mai, um 10.30 Uhr, auf dem Rathausplatz - auf dem in der Regel die DGB-Kundgebung zum 1. Mai stattfindet. Vorausgangen war die Einreichung einer Vorlage zu einer umfangreichen Gesundheitskonzeption, in der exakt bis hin zu einem Lageplan über die Aufstellung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Durchführung definiert wird. Mehr…

Liberale Landesregierung NRW?   Innenminister Reul muss zurücktreten!

Liberale Landesregierung NRW? Innenminister Reul muss zurücktreten!

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird nicht müde, auf Lockerungen der Einschränkungen des öffentlichen Lebens, des Schulbetriebs zu drängen, und bekommt von den Massen dafür viel Zustimmung. Laschet hat für Nordrhein-Westfalen eine Ausnahmegenehmigung für die Öffnung von Einkaufszentren, Shopping Malls und Möbelhäusern wie IKEA erwirkt, die mehr als 800 Quadratmeter Fläche haben. Vor allem der dahinterstehende Druck der Handelsketten und Industriekonzerne lässt grüßen. Mehr…

Corona-Pandemie:  Nervöse Warnungen vor "Extremisten"

Corona-Pandemie: Nervöse Warnungen vor "Extremisten"

Je mehr die Kritik an den Auswüchsen des kapitalistischen Gesundheitssystems, am Versagen der Regierungen bei der Pandemie-Vorsorge und an den repressiven Notstandsaßnahmen wächst, desto öfter warnt das Innenministerium vor "Extremisten". Mehr…

Krisenlasten: Einnahmen der Kommunen brechen drastisch ein

Krisenlasten: Einnahmen der Kommunen brechen drastisch ein

Die Einahmen der Kommunen brechen infolge der Weltwirtschafts- und Finanzkrise und auch wegen der Corona-Krise drastisch ein. Nach Einschätzung kommunaler Spitzenverbände könnte es sich um zweistellige Milliardenbeträge handeln. Die Rede ist von 18 Milliarden Euro. Es wird von tieferen Einbrüchen als in der letzten Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008 ausgegangen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer fallen weitgehend aus; da fordern die Monopole eher Rückzahlungen. Investitionen in Schulen werden abgesagt, sie verrotten weiter. Die Gebühren für kommunale Dienstleistungen sollen drastisch steigen. Auch hier ist der Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Kosten der Monopolprofite angesagt. Mehr…

Wirtschaft:  Corona-Pandemie – Brandbeschleuniger der Weltwirtschafts- und Finanzkrise

Wirtschaft: Corona-Pandemie – Brandbeschleuniger der Weltwirtschafts- und Finanzkrise

Zunehmend beherrscht die Diskussion um die Corona-Epidemie die Frage nach der so genannten „Exit-Strategie“. Sie soll eine „schrittweise Rückkehr zur Normalität“ garantieren, wobei weniger die Lage der Masse der Bevölkerung, sondern vor allem im Mittelpunkt steht, wie „Deutschlands Wirtschaft sicher aus der Corona-Starre“ kommt (Focus Online). Mehr…

Corona-Pandemie: Forderungskatalog der Mediziner-Plattform im Internationalistischen Bündnis erschienen

Corona-Pandemie: Forderungskatalog der Mediziner-Plattform im Internationalistischen Bündnis erschienen

Nach gründlicher und teils auch kontroverser Beratung haben sich die Unterstützer der Medizinerplattform im Internationalistischen Bündnis nun auf einen gemeinsamen Forderungskatalog geeinigt. Mehr…

Kurzarbeitergeld: Subventionsprogramm für die Monopole. Wir fordern 100% Bezahlung!

Kurzarbeitergeld: Subventionsprogramm für die Monopole. Wir fordern 100% Bezahlung!

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld ist auch in den Betrieben und Verwaltungen in Witten und Hattingen eine breite Diskussion. In mehreren Betrieben wird noch gearbeitet, wie bei Demag in Wetter, obwohl dies keine sog. relevanten Bereiche sind. Zugleich sind die Schutzmaßnahmen für die Kolleginnen und Kollegen absolut nicht ausreichend. Dass es bei dem ganzen Gerede um Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld überhaupt nicht um die Interessen der Kolleginnen und Kollegen geht wird nachfolgend deutlich: Mehr…

Corona-Pandemie:  Imperialistischer „Krieg um Schutzmasken“

Corona-Pandemie: Imperialistischer „Krieg um Schutzmasken“

US-Händler haben offenbar von Frankreich bestellte Schutzmasken auf dem Rollfeld chinesischer Flughäfen unmittelbar vor dem Verladen den französischen Vertragspartnern unter der Nase weggekauft. Das erklärte Renaud Muselier, Präsident der Region Provence-Alpes-Côte d'Azur, dem Fernsehsender "BFMTV". Mehr…