Kommunales

Corona-Pandemie: Jetzt konzentrierter kompletter Lockdown erforderlich!

Corona-Pandemie: Jetzt konzentrierter kompletter Lockdown erforderlich!

Im Ennepe-Ruhr-Kreis sind wir weiterhin knapp an der 200er-Grenze des Corona-Wertes, tendenziell erhöhen sich auch hier die Infizierten. Bundesweit hat die Zahl der mit Corona Infizierten die Zwei-Millionen-Grenze erreicht. Letzte Woche infizierten sich im Durchschnitt täglich 20.682 Menschen neu. Bislang konnte nur das exponentielle Wachstum der Zahl der Neuinfektionen abgebremst werden. Die Covid-Sterblichkeit ist weiterhin hoch, zuletzt über 1200 Todesfälle pro Tag. Pflegepersonal und Ärzte geraten über die Belastungsgrenze. Inzwischen werden mutierte Virusstämme aus Großbritannien und aus Südafrika, die um 70% infektiöser sind, auch in Deutschland und der EU registriert. Es droht eine sprunghafte Verschärfung der Infektionslage. Mehr…

Gabi Fechtner spricht Klartext

Gabi Fechtner spricht Klartext

Wer ist nicht schon in Gesprächen am Arbeitsplatz oder Bekanntenkreis ... auf sogenannte "Querdenker"- beeinflusste Meinungen getroffen? Manche tun es locker ab, viele sind genervt davon, aber auch einige fühlen sich davon angesprochen. Umso notwendiger ist es dem mehr auf den Grund zu gehen: ____ Die Parteivorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner spricht hierzu im letzten Rote Fahne Magazin Klartext: Mehr…

Achim Czylwick Bundestagswahlkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD - Wählerinitiative gegründet

Achim Czylwick Bundestagswahlkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD - Wählerinitiative gegründet

Pressemitteilung der Wählerinitiative Achim Czylwick: Für die Internationalistische Liste/MLPD kandidiert der Wittener Achim Czylwick als Direktkandidat bei den Bundestagswahlen 2021 im Wahlkreis "139 Ennepe-Ruhr-Kreis II" (Witten, Herdecke, Wetter, Sprockhövel, Hattingen). Zur Unterstützung hat sich am Freitag 18.12.2020 in Witten eine Wählerinitiative gegründet. Mehr…

Corona-Pandemie "Harter" Lockdown ab Mittwoch - Krisenmanagement gescheitert

Corona-Pandemie "Harter" Lockdown ab Mittwoch - Krisenmanagement gescheitert

Nach Ankündigung der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den gemeinsamen Beschluss von Bundeskanzleramt und Regierungschefs der Länder, gibt es ab morgen dem 16. Dezember 2020, in Deutschland einen sogenannten "harten Lockdown". Was ist davon zu halten und warum ist das Krisenmanagement gescheitert: Mehr…

Pressemitteilung der MLPD „Bundeswahlleiter stellt Bundestagswahlteilnahme der MLPD und damit ihre Parteienrechte infrage - Jetzt erst recht für Wahlzulassung unterschreiben"

Pressemitteilung der MLPD „Bundeswahlleiter stellt Bundestagswahlteilnahme der MLPD und damit ihre Parteienrechte infrage - Jetzt erst recht für Wahlzulassung unterschreiben"

Die MLPD wird sich im September 2021 bundesweit an den Bundestagswahlen beteiligen. „In so einer Krisensituation ist mehr denn je eine revolutionäre Arbeiterpartei gefragt,“ so Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD. „Wir protestieren dagegen, dass der Bundeswahlleiter sich mit einem Schreiben vom 24. November 2020 anmaßt, der MLPD mit der Nichtzulassung zur Bundestagswahl zu drohen. Ihr Zentralkomitee wäre rechtlich nicht handlungsfähig, weil die letzte Wahl länger als zwei Jahre zurückliegt. Er greift die Legitimität unseres Zentralkomitees an, obwohl es demokratisch gewählt ist und dem Wahlleiter die Wahlunterlagen zur Verfügung gestellt wurden.“ Mehr…

MLPD gegen Grundrechtseinschränkungen im Blitzverfahren - Rechte Randale in Berlin

MLPD gegen Grundrechtseinschränkungen im Blitzverfahren - Rechte Randale in Berlin

In den letzten Wochen nahm in der Öffentlichkeit bis hin zu verschiedenen Gerichten die Kritik am bisherigen Infektionsschutzgesetz als Grundlage für sehr weitgehende Einschränkungen von Grundrechten, wie sie in den Corona-Verordnungen der Länder enthalten sind, zu. Dass die Änderungen jetzt mit großer Mehrheit beschlossen wurden, wird jetzt als "Stärkung der demokratischen Rechte" verkauft. Dazu erklärte der Gelsenkirchener Rechtsanwalt Frank Jasenski gegenüber Rote Fahne News: Mehr…

Umweltkampftag 2020 Für die Rettung der Umwelt auf die Straße!

Umweltkampftag 2020 Für die Rettung der Umwelt auf die Straße!

Aus der heutigen kämpferischen Kundgebung des Internationalistischen Bündnis Ennepe-Ruhr in Witten, dokumentieren wir den Beitrag von Achim Czylwick: Mehr…

Kundgebung zum Internationalen Umweltkampftag in Witten

Kundgebung zum Internationalen Umweltkampftag in Witten

Für den Samstag 14.11.2020 zum Internationalen Umweltkampftag ruft das Internationalistische Bündnis Ennepe-Ruhr zu einer Kundgebung um 11.00 Uhr auf dem Berliner Platz in Witten auf. Im Aufruf heißt es: Herzliche Einladung an alle Umweltkämpfer: "Beteiligt euch auf demokratischer, gleichberechtigter und überparteilicher Grundlage an der Kundgebung, mit offenen Mikrofon. Schilder, Transparente, Fahnen, Infostände erwünscht!" weiter wird ausgeführt: Mehr…

Krisenmanagement in Kitas und Schulen „Maske auf und durch!“

Krisenmanagement in Kitas und Schulen „Maske auf und durch!“

Die Schulminister behaupten wieder und wieder, Kinder und Jugendliche seien in Kitas und Schule von Covid-19 so gut wie nicht gefährdet. Bundesfamilienminsterin Franziska Giffey (SPD) gibt sich besonders sicher: Die neue „Corona-Kita-Studie“ beweise das jetzt sogar. Denn unter 12.000 untersuchten Kitas hätten höchstens 1 Prozent einen tatsächlichen Infektionsfall gehabt.¹ Deshalb soll der „Regelbetrieb“ in Kitas – und analog in Schulen – trotz steigender Infektionszahlen im Grunde wie nach den Sommerferien fortgesetzt werden. Mehr…

Wie wird man sich einig, um gemeinsam zu kämpfen?

Wie wird man sich einig, um gemeinsam zu kämpfen?

Das ist eine Kernfrage, die sich viele Kollegen in Konzern-Betrieben stellen. Daimler, Thyssen, MAN, Schaeffler, Conti - bis hin zu DEW oder ZF in Witten. Aufkündigung von Zukunftsverträgen, Stellenstreichungen, Verlagerung ins Ausland oder Schließung ganzer Werke – die Industriearbeiter in Deutschland sind heute wie lange nicht herausgefordert diese Angriffe offensiv zu beantworten. Wir wollen in den nächsten Tagen dies konkret auch für Wittener Betriebe beleuchten. Mehr…

Kommunalwahl in Witten: Eine Schlappe für die Parteien der großen Koalition – Bewusstseinsbildung gewinnt an Bedeutung!

Kommunalwahl in Witten: Eine Schlappe für die Parteien der großen Koalition – Bewusstseinsbildung gewinnt an Bedeutung!

Die Kommunalwahlen in NRW waren eine große Schlappe für die Parteien der GroKo. In Witten ist die gesamte bürgerliche Politik noch weiter in die Krise geraten, was zuletzt mit der Bürgermeisterwahl untermauert wird. Der Brass auf Sonja Leidemann war berechtigt groß. Doch Witten hat nun mit CDU-Lars König einen Bürgermeister, der von knapp 23 % der Wahlberechtigten gewählt wurde. Wahrhaftig kein Sieg, sondern Ausdruck der sich weiter vertiefenden Krise der bürgerlichen Kommunalpolitik. Mehr…

Kommunalwahlen am 13. September 2020: Diesmal mutig wählen!“

Kommunalwahlen am 13. September 2020: Diesmal mutig wählen!“

Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen finden im Zeichen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise statt, verschärft durch die Corona-Pandemie. Die Kommunen sind von der Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen stark betroffen. Die MLPD ruft in Witten dazu auf, bei den Stadtratswahlen die Kandidatinnen und Kandidaten von AUF-Witten zu wählen. Mehr…

Witten und Hattingen - Aktiv im Kampf um den Weltfrieden!

In Witten und Hattingen fanden in den letzten 2 Tagen mehrere unterschiedliche Kundgebungen anlässlich des Antikriegstags statt. Während die DGB-Kundgebung in Witten letztlich nur mahnte und mit langen ermüdenden Auszügen aus einen Buch "Warum ich zur Hitlerjugend ging" weitgehend die aktuell gestiegene Weltkriegsgefahr verharmloste, wurden bei anderen kämpferischen Kundgebungen aktiv zum Kampf um den Weltfrieden aufgerufen. Berichte aus Witten und Hattingen: Mehr…

1. September Antikriegstag 2020: Neue Friedensbewegung hat sich gestärkt

In vielen Ländern der Welt wurde der gestrige 1. September, der Jahrestag des Beginns des II. Weltkriegs, als Antikriegstag sowie als Kampftag gegen Faschismus und Krieg begangen. Dazu ruft die revolutionäre Weltorganisation ICOR seit ihrer Gründung im Jahr 2016 auf. Mehr…

Gib Antikommunismus, Rassismus, Faschismus und Antisemitismus keine Chance!

Gib Antikommunismus, Rassismus, Faschismus und Antisemitismus keine Chance!

Die MLPD in Witten ist neben vielen anderen auch gelegentlicher Nutzer des Treff International in der Bahnhofstr. 70 in Witten. Diese Woche klebte ein Aufkleber an der Tür wo u.a. Mao Zedong, Stalin als "Antisemiten" verleumdet werden. Wir können diese Art von verlogenen und antikommunistischen Exzesse nur sogenannten "Antideutschen" Leuten zuordnen, die gebetsmühlenartig besseren Wissens immer wieder der MLPD Antisemitismus unterstellen. Steriotype Wiederholung oder Aufkleber macht dies nicht wahrer und ihre Verbreiter outen und betätigen sich offen als Spalter in der antifaschistischen und sozialistischen Bewegung. Nachfolgend wollen wir dem mal mehr auf den Grund gehen: ... Mehr…

Antikriegstag: Gegen Faschismus, Rassissmus und Krieg!

Antikriegstag: Gegen Faschismus, Rassissmus und Krieg!

Zum Antikriegstag ruft in Witten das Internationalistische Bündnis-Ennepe-Ruhr und AUF-Witten zu einer Kundgebung auf: 1. September, 16.30 Uhr Witten, Berliner Platz. Auf antifaschistischer und überparteilicher Grundlage kann jeder Friedenskämpfer kurze Reden, Kulturbeiträge... beitragen. Im Aufruf dazu heißt es.... Mehr…

Kohleausstiegsgesetz "verbessert" - die Profite der Energiemonopole

Kohleausstiegsgesetz "verbessert" - die Profite der Energiemonopole

Wie in vielen Städten wurde in den letzten Wochen auch in Witten von vielen Umweltkämpfern des Kohleausstiegsgesetz diskutiert. Vor allem aus Friday for Future und den sog. "Parents for Future", wurde vor allem darauf orientiert nicht 2038 sondern 2030 aus der Kohleverbrennung für Strom auszusteigen. Ihre Mauptmethode war, Briefe an die Bundestagsabgeordneten zu schreiben, damit sie "richtig" abstimmen. Doch sowohl 2030 oder 2038, das Kohleausstiegsgesetz dient vor allem einer gigantischen Profitmaximierung der Energiemonopole. Diese Methode machte wiederholt deutlich, dass konsequenter Umweltschutz nicht über Abstimmungen im Parlament durchgesetzt wird. Was steckt wirklich hinter dem verabschiedeten Gesetz? Mehr…

Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei DEW im Kampf um ihre Löhne und Arbeitsplätze!

Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei DEW im Kampf um ihre Löhne und Arbeitsplätze!

Schon am 15. Juni hat die MLPD in Witten in einem Flyer - der vor den Toren von DEW in Witten verteilt wurde - ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem Kampf der Kolleginnen und Kollegen von DEW ausgesprochen. In dem Flyer wird ausgeführt: Mehr…

Wirecard, Lufthansa, Kaufhof-Karstadt: Konzerne im Krisenstrudel

Wirecard, Lufthansa, Kaufhof-Karstadt: Konzerne im Krisenstrudel

Was steckt hinter der Schließung von Kaufhof-Häusern und dem Krisenstrudel weiterer Konzerne wie DEW in Witten: Die Namen dieser Konzerne stehen für die ersten Großinsolvenzen oder Beinahe-Insolvenzen von Übermonopolen im Verlauf der Weltwirtschafts- und Finanzkrise, verschärft durch die Corona-Krise, mit weitreichenden Folgen für die Beschäftigten und die ganze Gesellschaft. Mehr…

Montag 25.5.2020: Bundesweiter Aktionstag und  Montagsdemo

Montag 25.5.2020: Bundesweiter Aktionstag und Montagsdemo

"Corona-gerecht und kämpferisch auf dem Berliner Platz" wird am 25. Mai die Montagsdemo in Witten stattfinden. Dazu sind ab 17.00 Uhr alle herzlich eingeladen. Berliner Platz, Ecke Nordstraße. Mehr…

Kämpferische 1. Mai-Kundgebungen in Witten und in Hattingen

Kämpferische 1. Mai-Kundgebungen in Witten und in Hattingen

Stolz und Zuversicht streuten die 1. Maikundgebungen in Witten und in Hattingen aus. Der DGB hatte in beiden Städten die sonst üblichen Kundgebungen abgesagt. Während er bundesweit vielerorts nur auf ihren online-live-stream verlief, wurden seitens des DGB im Kreis Funktionäre zu einer Auto-Kino-Veranstaltung im Hof von AVU in Gevelsberg eingeladen. Die Veranstalter in Witten und in Hattingen liesen es sich aber nicht nehmen den 1. Mai wie international üblich auf der Straße zu begehen. Das Interesse war groß - trotz antikommunistischer Anfeindungen oder Warnungen sich bei Kundgebungen der Ansteckung aus zu setzen. Völliger Quatsch, darin waren sich alle Teilnehmer einig: Korrespondenten aus Witten und Hattingen berichten darüber ... Mehr…

1. Mai 2020:  Für die einen Kampftag, für die anderen Revival der Klassenzusammenarbeitspolitik

1. Mai 2020: Für die einen Kampftag, für die anderen Revival der Klassenzusammenarbeitspolitik

Auch einen Tag nach dem 1. Mai zeigen sich deutlich die zwei Richtungen, mit denen dieser Tag begangen wurde. In über 100 Städten wurde der 1. Mai erfolgreich als Kampftag der Arbeiterklasse durchgeführt. In Witten hatte das Internationalistische Bündnis zusammen mit AUF Witten die Initiative ergriffen. Aktiv wurde die Vorbereitung und Duchführung von der MLPD, dem Jugendverband Rebell, des Frauenverbands Courage und weiteren Einzelpersonen unterstützt. Über 70 Teilnehmer folgten der Kundgebung (siehe extra Bericht). Auch in Hattingen kamen 50 Teilnehmer zu einer von aktiven Gewerkschaftern mit aktiver Unterstützung der MLPD vorbereiten Kundgebung. Mehr…

Presseerklärung: Die MLPD beteiligt sich aktiv an 1. Mai Kundgebungen im Kreis Ennepe-Ruhr

Presseerklärung: Die MLPD beteiligt sich aktiv an 1. Mai Kundgebungen im Kreis Ennepe-Ruhr

Heute titelt die Wittener WAZ “MLPD steht hinter Mai-Kundgebung“ und gibt dem eine halbe Seite. Eine gute Werbung. Liest man weiter wird klarer, dass der Chefredakteur selbst vor der MLPD „warnen“ will. Das Internationalistische Bündnis Ennepe Ruhr und das Personenwahlbündnis AUF-Witten, die zu dieser Kundgebung aufrufen, wären „Nebenorganisationen der MLPD“. Und überhaupt die „MLPD beziehe sich nach Wikipedia nicht nur auf Marx, Engels und Lenin, sondern auch auf Stalins Interpretationen des Marxismus und des Leninismus. Damit verteidigt sie im Gegensatz zu nahezu allen anderen kommunistisch orientierten Gruppen auch das politische Wirken Stalins“ und erläutert dies mit den Säuberungen im Gulag. Zugleich kommen sie nicht umhin die Kundgebungen anzukündigen. Der Schreck ist ihnen in die Knochen gefahren. Mehr…

Witten: 1. Mai findet statt

Witten: 1. Mai findet statt

In Witten haben das Internationalistische Bündnis Ennepe-Ruhr und AUF-Witten eine Kundgebung zum 1. Mai angemeldet. Diese wurde heute vom Ordnungsamt der Stadt Witten genehmigt. Sie beginnt am 1. Mai, um 10.30 Uhr, auf dem Rathausplatz - auf dem in der Regel die DGB-Kundgebung zum 1. Mai stattfindet. Vorausgangen war die Einreichung einer Vorlage zu einer umfangreichen Gesundheitskonzeption, in der exakt bis hin zu einem Lageplan über die Aufstellung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Durchführung definiert wird. Mehr…

Liberale Landesregierung NRW?   Innenminister Reul muss zurücktreten!

Liberale Landesregierung NRW? Innenminister Reul muss zurücktreten!

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird nicht müde, auf Lockerungen der Einschränkungen des öffentlichen Lebens, des Schulbetriebs zu drängen, und bekommt von den Massen dafür viel Zustimmung. Laschet hat für Nordrhein-Westfalen eine Ausnahmegenehmigung für die Öffnung von Einkaufszentren, Shopping Malls und Möbelhäusern wie IKEA erwirkt, die mehr als 800 Quadratmeter Fläche haben. Vor allem der dahinterstehende Druck der Handelsketten und Industriekonzerne lässt grüßen. Mehr…

Krisenlasten: Einnahmen der Kommunen brechen drastisch ein

Krisenlasten: Einnahmen der Kommunen brechen drastisch ein

Die Einahmen der Kommunen brechen infolge der Weltwirtschafts- und Finanzkrise und auch wegen der Corona-Krise drastisch ein. Nach Einschätzung kommunaler Spitzenverbände könnte es sich um zweistellige Milliardenbeträge handeln. Die Rede ist von 18 Milliarden Euro. Es wird von tieferen Einbrüchen als in der letzten Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008 ausgegangen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer fallen weitgehend aus; da fordern die Monopole eher Rückzahlungen. Investitionen in Schulen werden abgesagt, sie verrotten weiter. Die Gebühren für kommunale Dienstleistungen sollen drastisch steigen. Auch hier ist der Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Kosten der Monopolprofite angesagt. Mehr…

Wirtschaft:  Corona-Pandemie – Brandbeschleuniger der Weltwirtschafts- und Finanzkrise

Wirtschaft: Corona-Pandemie – Brandbeschleuniger der Weltwirtschafts- und Finanzkrise

Zunehmend beherrscht die Diskussion um die Corona-Epidemie die Frage nach der so genannten „Exit-Strategie“. Sie soll eine „schrittweise Rückkehr zur Normalität“ garantieren, wobei weniger die Lage der Masse der Bevölkerung, sondern vor allem im Mittelpunkt steht, wie „Deutschlands Wirtschaft sicher aus der Corona-Starre“ kommt (Focus Online). Mehr…

Corona-Pandemie: Forderungskatalog der Mediziner-Plattform im Internationalistischen Bündnis erschienen

Corona-Pandemie: Forderungskatalog der Mediziner-Plattform im Internationalistischen Bündnis erschienen

Nach gründlicher und teils auch kontroverser Beratung haben sich die Unterstützer der Medizinerplattform im Internationalistischen Bündnis nun auf einen gemeinsamen Forderungskatalog geeinigt. Mehr…

Kurzarbeitergeld: Subventionsprogramm für die Monopole. Wir fordern 100% Bezahlung!

Kurzarbeitergeld: Subventionsprogramm für die Monopole. Wir fordern 100% Bezahlung!

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld ist auch in den Betrieben und Verwaltungen in Witten und Hattingen eine breite Diskussion. In mehreren Betrieben wird noch gearbeitet, wie bei Demag in Wetter, obwohl dies keine sog. relevanten Bereiche sind. Zugleich sind die Schutzmaßnahmen für die Kolleginnen und Kollegen absolut nicht ausreichend. Dass es bei dem ganzen Gerede um Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld überhaupt nicht um die Interessen der Kolleginnen und Kollegen geht wird nachfolgend deutlich: Mehr…

Corona-Pandemie:  Imperialistischer „Krieg um Schutzmasken“

Corona-Pandemie: Imperialistischer „Krieg um Schutzmasken“

US-Händler haben offenbar von Frankreich bestellte Schutzmasken auf dem Rollfeld chinesischer Flughäfen unmittelbar vor dem Verladen den französischen Vertragspartnern unter der Nase weggekauft. Das erklärte Renaud Muselier, Präsident der Region Provence-Alpes-Côte d'Azur, dem Fernsehsender "BFMTV". Mehr…