Kommunales

Gesundheitsvorsorge Pflegekräfte: Systemrelevant, aber zum Verheizen freigegeben?

Gesundheitsvorsorge Pflegekräfte: Systemrelevant, aber zum Verheizen freigegeben?

Nun hat auch Witten den ersten Infizierten in einem Altenheim. Und der Protest de Pflegekräfte zu einem nicht ausreichenden Gesundheitsschutz wächst. Kein Tag vergeht, ohne dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vollmundig verkündet, „dass dabei die Gesundheit von Arbeitnehmer/-innen und Arbeitgeber/-innen höchste Priorität habe“. Es wird öffentlichkeitswirksam applaudiert für Beschäftigte in den Krankenhäusern, die praktisch ihr Leben riskieren, um den großen Arbeitsanfall durch die Corona-Pandemie zu bewältigen. Dafür gibt es jetzt eine neue Einstufung für Krankenpflegerinnen und -pfleger: „Systemrelevant“ Mehr…

Gesundheitsschutz:  Massenhafte Corona-Tests sind endlich notwendig

Gesundheitsschutz: Massenhafte Corona-Tests sind endlich notwendig

Von Anfang an hat die MLPD die massenhafte Ausdehnung von Tests auf das Coronavirus als eine Hauptmethode zur wirksamen Bekämpfung und Eindämmung der Pandemie gefordert. Auch viele Fachleute und Virologen sprechen sich dafür aus. Von Regierung und Gesundheitsministerium wurde das bisher abgetan, weil nicht genügend Testmittel zur Verfügung stünden und die Einrichtungen, in denen die vorhandenen Tests ausgewertet werden, schon jetzt nicht nachkommen würden. Mehr…

Rechtsentwicklung:  Weltweit missbrauchen Regierungen die Corona-Pandemie für Notstandsmaßnahmen

Rechtsentwicklung: Weltweit missbrauchen Regierungen die Corona-Pandemie für Notstandsmaßnahmen

Weltweit sind 381.000 Corona-Infizierte erfasst, die Dunkelziffer beträgt ein Vielfaches. Täglich wächst auch die Zahl der an Corona Verstorbenen (derzeit 16.557 – Stand 24. März, 21 Uhr). Nach Asien grassiert das Virus vor allem in Europa und Nordamerika, breitet sich nun auch in Südamerika und Afrika in mindestens 43 von 54 Ländern aus. Mehr…

Regierung: Ein gigantisches Krisenprogramm

Regierung: Ein gigantisches Krisenprogramm

Am 23. März, verkündete die Bundesregierung ein angebliches „Corona-Hilfspaket“ mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro. Doch was ist es wirklich? Mehr…

Krisenchaos:  Bundesregierung will den Massen die Krisenlasten aufbürden

Krisenchaos: Bundesregierung will den Massen die Krisenlasten aufbürden

Angeblich sind bei der Bundesregierung alle in guten Händen und es würde sich um alle Probleme und Sorgen gekümmert. Wer genauer hinblickt oder mit Betroffenen spricht, merkt schnell: Ihnen geht es nur um die Stabilität ihrer Regierung und die Profite der Monopole. Mehr…

Gabi Fechtner zu CORONA: Schutz JA - Notstandsmaßnahmen - NEIN!

Gabi Fechtner zu CORONA: Schutz JA - Notstandsmaßnahmen - NEIN!

Aktuelles Statement von Gabi Fechtner / Parteivorsitzende der MLPD zum Coronavirus: Schutz JA - Notstandsmaßnahmen NEIN! Mehr…

"Kontaktverbot" - Nein zu den drastischen und verlogenen Notstandsmaßnahmen!

"Kontaktverbot" - Nein zu den drastischen und verlogenen Notstandsmaßnahmen!

Am heutigen Sonntag um 17.30 Uhr gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekannt, was beim "Corona-Krisengipfel" zwischen ihr und den Regierungschefs der Länder herauskam: "Ansammlungen" von mehr als zwei Personen sollen ab morgen verboten werden. Die MLPD ist für aktiven Gesundheitsschutz. Aber die Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierungen haben damit nichts zu tun! Vereinbart wurde ein drastisches nationales Notstandsprogramm. Den Begriff "Ausgangssperre" vermied man, weil er auf weitgehende Kritik stieß. Tatsächlich wurden die Regeln der Ausgangssperre, die einige Bundesländer in den letzten Tagen beschlossen hatten, noch verschärft! Mehr…

Das Sofortprogramm der MLPD zur Corona-Pandemie

Das Sofortprogramm der MLPD zur Corona-Pandemie

Das Zentralkomitee der MLPD hat am 16.3. 2020 ein Sofortprogramm zur Corona-Pandemie veröffentlicht. Mehr…

Notstandsmaßnahmen unter Corona-Vorwand

Notstandsmaßnahmen unter Corona-Vorwand

Corona-Krise - Gesundheitsschutz ja - Notstandsmaßnahmen Nein! ... Die MLPD unterstützt berechtigte Gesundheitsmaßnahmen. Sie lehnt jedoch verlogene Notstandsmaßnahmen ab. Schluss mit dem kapitalistischen Krisenchaos - Vorwärts zum echten Sozialismus! Mehr…

Corona-Krise: Die Zeit ist reif für Kapitalismuskritik und Sozialismusdebatte!

Corona-Krise: Die Zeit ist reif für Kapitalismuskritik und Sozialismusdebatte!

Immer mehr Städte, Kreise und Bundesländer verhängen Ausgangssperren und restriktivere Regelungen. Das schreibt die MLPD in einer Presseerklärung vom heutigen Samstag. Mehr…

Studiengruppe: Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?

05.03.2020 19:00 - 20:30 Uhr
Ort: Treff International, Bahnhofstr. 70 Witten

"Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?" Mit dieser Fragestellung beschäftigt sich die Studiengruppe zum Buch "Katastrophen-Alarm". Dieses Buch hat schon 2014 - vor der fff-Bewegung - wissenschaftlich nachgewiesen, dass sich - unter den Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise - die Faktoren hin zur Entwicklung einer weltweiten Umweltkatastrophe beschleunigt verschärfen. Für einen konsequenten Umweltkampf brauchen wir Klarheit - dazu soll das gemeinsame Studium des Buches helfen. Alle 14 Tage Donnerstags (23.1., 6. + 20.2., 5. + 19.3. ...) Treff International Witten 19.00 Uhr Mehr…

Krisenchaos in Berlin und Thüringen – am Aschermittwoch wird abgerechnet!

Krisenchaos in Berlin und Thüringen – am Aschermittwoch wird abgerechnet!

Die MLPD lädt zum Politischen Aschermittwoch ein. ... Am 26. Februar 2020 findet im Lichthof des Schacht III in Gelsenkirchen-Horst der traditionelle Politische Aschermittwoch der MLPD statt. Rednerin ist die Vorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner. Passend dazu wird es Kulturbeiträge geben und es wird deftiges Essen angeboten: Grillhähnchen sowie Thüringer Bratwurst mit Sauerkraut. Mehr…

Wittener CDU und die AfD

Wittener CDU und die AfD

Kurz nach der Wahl des FDP-Mann Kimmerich zum Ministerpräsident in Thüringen gratulierte ihm auch der Wittener CDU-Mann Nowack stolz. Es sind solche geistigen Symphatisanten der Rechtsentwicklung wie Nowack die sich in Witten als Wegbereiter für die AfD betätigen. Mehr…

Aktuelle Information:   Offene politische Krise und Neuwahlen in Thüringen•   Null-Toleranz gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD –

Aktuelle Information: Offene politische Krise und Neuwahlen in Thüringen• Null-Toleranz gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD –

• Offene politische Krise und Neuwahlen in Thüringen • Null-Toleranz gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD • Ausweg ist die Stärkung der sozialistischen Alternative MLPD • MLPD zeigt Beteiligung an Neuwahlen an. So titelt eine aktuelle Pressemitteilung der MLPD zu den Vorgängen in Thüringen, die nicht nur eine Krise in Thüringen ausgelöst haben. Mehr…

Herzliche Einladung zur Studiengruppe

Herzliche Einladung zur Studiengruppe

"Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?" Mit dieser Fragestellung beschäftigt sich die Studiengruppe zum Buch "Katastrophen-Alarm". Dieses Buch hat schon 2014 - vor der fff-Bewegung - wissenschaftlich nachgewiesen, dass sich - unter den Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise - die Faktoren hin zur Entwicklung einer weltweiten Umweltkatastrophe beschleunigt verschärfen. Für einen konsequenten Umweltkampf brauchen wir Klarheit - dazu soll das gemeinsame Studium des Buches helfen. Alle 14 Tage Donnerstags (23.1., 6. + 20.2., 5. + 19.3. ...) Treff International Witten 19.00 Uhr Mehr…

Herzliche Einladung zur Silvesterfeier 2019

Herzliche Einladung zur Silvesterfeier 2019

Die MLPD, der Jugendverband REBELL und die Kinderorganisation Rotfüchse aus Ennepe-Ruhr und Bochum laden zur gemeinesamen Silvesterfeier 2019 ein. Mit Liedern, Musik, Tanz, guter Stimmung, kulturellem Rückblick und Ausblick auf 2020 und einem internationalen Buffet. In bewegten Zeiten selbstbewusst, offensiv und kämpferisch ins neue Jahr. Wo? Vereinsheim Flora, Am Heerbusch 60, Bochum-Werne. Beginn 19.30 Uhr. Jeder ist herzlich eingeladen. Mehr…

DEW - Im Edelstahlwerk drohen Arbeitsplatz- + weiterer Lohnabbau

DEW - Im Edelstahlwerk drohen Arbeitsplatz- + weiterer Lohnabbau

Notwendig ist eine klare Kampfansage gegen die weitere Vernichtung von Arbeitsplätzen und Lohnabbau bei den Edelstahlkochern in Witten und allen anderen DEW-Standorten! Im Schatten der Vernichtung tausener Arbeitsplätze in der Stahlindustrie bei Thyssenkrupp Steel in Duisburg, Bochum, Dortmund, Gelsenkirchen ist die Konzernmutter von DEW, Schmolz+Bickenbach vom kapitalistischen Krisenstrudel erfasst worden. Massive Umsatzeinbrüche sind im 3. Quartal 2019 zu verzeichnen. Mehr…

29.11.19 Streik + Umweltkampftag:  Entweder die Mutter Erde stirbt oder der Kapitalismus!

29.11.19 Streik + Umweltkampftag: Entweder die Mutter Erde stirbt oder der Kapitalismus!

Die MLPD ruft gemeinsam mit der weltweit koordinierten Rebellion der Jugend am 29. November zum globalen Klimastreiktag auf. In Witten ist für 12.00 Uhr auf dem Ossietzkyplatz der Auftakt geplant. Die Rettung der globalen Lebensgrundlagen geht uns alle. Beteiligt euch mit euren Plakaten, Transparenten, Fahnen, Flyern.... Als Mitglied der ICOR stellt sie ihre Arbeit unter das Motto: "„ICOR Umweltkampftag - gemeinsam mit der weltweit koordinierten Rebellion der Jugend am 29. November aktiv für die Rettung der globalen Lebensgrundlagen!“ Mehr…

Krise der Großen Koalition Einigung zur Grundrente - ein Tropfen auf den heißen Stein

Krise der Großen Koalition Einigung zur Grundrente - ein Tropfen auf den heißen Stein

In langwierigen Verhandlungen haben sich die Unionsparteien mit der SPD nun auf einen Kompromiss zur Frage der Grundrente geeinigt. Die kommisarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sprach von einem "sozialpolitischen Meilenstein". Die Parteienkrisen von CDU und SPD sind damit keineswegs überwunden. Mehr…

MLPD Ennepe-Ruhr unterstützt den Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD in Thüringen

MLPD Ennepe-Ruhr unterstützt den Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD in Thüringen

In Thüringen ist die Unzufriedenheit mit der etablierten Politik am größten. Zur Landtagswahl am 27. Oktober beteiligt sich die Internationalistische Liste/MLPD. Die MLPD Ennepe-Ruhr hat mit der MLPD in Jena schon im letzten Jahr eine Partnerschaft aufgenommen und u.a. auch den Europawahlkampf dort aktiv unterstützt. Das Stimmenergebnis wurde gegenüber der letzten Bundestagswahl schon hier fast vervierfacht. Jetzt heißt es Kurs auf eine schlagkräftige Vorbereitung zu den Landtagswahlen zu nehmen. Mehr…

Solidaritätserklärung an die Belegschaft von PZW Witten

Solidaritätserklärung an die Belegschaft von PZW Witten

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Kaltschnäuzig wurde das endgültige Aus der Produktion bei euch angekündigt und vollzogen. Nach Insolvenz vor einem Jahr soll nun der gesamte Standort platt gemacht werden. 240 Arbeitsplätze und im Zuge dessen auch genau so viel Familien sind betroffen. Nach jahrelanger harter und hochqualifizierter Arbeit für diese Herren bekommt ihr einen Tritt: 'Danke und Tschüss'. Das kann nicht hingenommen werden!.... So beginnt die Solidaritätserklärung der MLPD Ennepe Ruhr an die Kolleginnen und Kollegen von PZW in Witten. Mehr…

Einladung zum Horster Mitte Sommerfest am Samstag 7. Juli

Einladung zum Horster Mitte Sommerfest am Samstag 7. Juli

Das 16. Sommerfest der Horster Mitte am 6. Juli in Gelsenkirchen bietet neben einem bunten Programm mit Musik, leckerem Essen, zahlreichen Ständen und vielem mehr auch zwei Diskussionsrunden. Mehr…

"Damit darf die RAG nicht durchkommen!"

"Damit darf die RAG nicht durchkommen!"

Die Demonstration am Samstag den 15.6. in Bottrop war ein wichtiger Schritt im Kampf um eine Massenbewegung gegen die RAG-Politik der verbrannten Erde. Die Demonstration gegen die RAG-Politik "Damit darf die RAG nicht durchkommen!" hat auf ihrer Abschlusskundgebung einstimmig die folgende Resolution beschlossen: Mehr…

Protestdemonstration der Ruhrkumpels in Bottrop! Das geht uns alle an.....

Protestdemonstration der Ruhrkumpels in Bottrop! Das geht uns alle an.....

Aufruf zur Auftaktkundgebung am 15. Juni 2019, um 11 Uhr: Prosperstraße/Ecke Ostring. 11.30 Uhr: Demonstration durch Bottrop-Batenbrock. 12.30 Uhr: Abschlusskundgebung auf dem Berliner Platz. "Jetzt nachlegen! ... und am Samstag die Kräfte gegen die RAG¹-Politik der verbrannten Erde bündeln""250 Kumpels, ihre Familien und Unterstützer zogen kämpferisch in Arbeitskleidung mit Trillerpfeifen und 'Glück auf, der Steiger kommt' von Prosper 2 zur 'Agentur für Arbeit'." So leitet die brandaktuelle Ausgabe der Zeitung der Bergarbeiterbewegung in Deutschland "Vortrieb", den Leitartikel ihrer aktuellen Ausgabe zur Bergarbeiterdemonstration, die am 11. Juni in Bottrop stattfand, ein. Mehr…

Erklärung der MLPD „Die Bundesregierung hat jede Legitimation verloren“

Erklärung der MLPD „Die Bundesregierung hat jede Legitimation verloren“

Nahles geht, GroKo wackelt - Angesichts des Sturzflugs der GroKo-Unterstützung durch die Bevölkerung fordert die MLPD entschieden Neuwahlen. Ein aktuelles Flugblatt führt dazu aus: Mehr…

Europawahl:  Erfolgreiche Pionierarbeit der Internationalistischen Liste / MLPD

Europawahl: Erfolgreiche Pionierarbeit der Internationalistischen Liste / MLPD

"Die Europawahl 2019 fand in einer speziellen Situation statt", so die MLPD in einer Pressemitteilung. Gegen das Aufkommen offen nationalistischer, rassistischer und faschistoider Parteien und angesichts der europaweiten Rechtsentwicklung der Regierungen fühlen sich Millionen Menschen herausgefordert. Die Politisierung, aber auch die gesellschaftliche Polarisierung entfaltete sich. Im Zuge dessen stieg die Wahlbeteiligung in Deutschland um 29 Prozent auf 62 Prozent. Mehr…

Kundgebung am Samstag 25.5. mit Fritz Ullmann

Kundgebung am Samstag 25.5. mit Fritz Ullmann

Europawahl - Jede Stimme zählt - Wählt Internationalistische Liste/MLPD. Der Europawahlkampf geht in die letzte heiße Phase. Zur "Schicksalswahl" von den Berliner Parteien hochstilisiert - wächst die Skepsis genau in diese Propaganda immer mehr und die Rebellion gegen die EU belebt sich. Das machen nicht nur die über 150.000 Demonstranten am vergangenen Sonntag deutlich. Wir möchten auf einige wichtige Aktivitäten im EN-Kreis aufmerksam machen: Kundgebung der MLPD am Samstag in Witten mit Fritz Ullmann aus Radevormwald, Kandidat auf die Liste der Internationalistischen Liste/MLPD zur Europawahl. Die Kundgebung beginnt um 11.00 Uhr, Bahnhofstraße, Höhe Juwelier Gerling... Mehr…

Erklärung der MLPD Ennepe-Ruhr zu den unerhörten Vorgängen der Spaltung des Bündnisses und den Angriffen auf die MLPD im Zusammenhang mit der Anti-AfD-Demo vom 29.4.2019 in Witten

Erklärung der MLPD Ennepe-Ruhr zu den unerhörten Vorgängen der Spaltung des Bündnisses und den Angriffen auf die MLPD im Zusammenhang mit der Anti-AfD-Demo vom 29.4.2019 in Witten

Die MLPD steht fest an der Seite eines breiten antifaschistischen Bündnisses gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien. Über 500 Jugendliche, Antifaschisten, Gewerkschafter und weitere Wittener Bürger haben auf der Demonstration und Kundgebung 29.4.2019 ihren eindeutigen antifaschistischen Protest erfolgreich gegen die faschistoide und rassistische AfD zum Ausdruck gebracht. Viele machen sich Sorgen über die Kriegsvorbereitung der Imperialisten, den Abbau bürgerlicher-demokratischer Rechte und Freiheiten, die zunehmende soziale Ungleichheit. Die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien zu stoppen und dem Aufpäppeln der AfD ein Ende zu setzen, erfordert ein breites Bündnis aller fortschrittlichen demokratischen Kräfte. Mehr…

Aufruf der MLPD zur Demo gegen die AFD am 29.4.2019

Aufruf der MLPD zur Demo gegen die AFD am 29.4.2019

Der Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung braucht Einheit und nicht Spaltung! So titelt ein Aufruf und Flyer der MLPD zur Demo gegen die AFD am 29.4.2019. Die Demo beginnt um 17.00 Uhr am HBf in Witten, geht durch die Innenstadt und endet vor dem Saalbau. Statt auf eine breite Aktionseinheit zusetzen, haben in der Vorbereitung der Demo einige antideutschen beeinflussten Leute aus dem 'Trotz Allem' das Bündnis gespalten. Hier mehr zum Aufruf Mehr…

Politischer Aschermittwoch 2019 der MLPD

Politischer Aschermittwoch 2019 der MLPD

Rede, Kultur, deftiges Essen … keine Frage, am 6. März ist wieder die Zeit für den Politischen Aschermittwoch der MLPD Nordrhein-Westfalen gekommen. Einlass ist ab 17 Uhr; da gibt es auch Essen. Das Programm beginnt ab 18.30 Uhr. Der Eintritt beträgt 4/2 Euro. Veranstaltungsort ist der Lichthof im Schacht 3, Koststraße 8, 45899 Gelsenkirchen. Mehr…