Kommunales

Genug ist genug - Schluss mit dem grob fahrlässigen und verantwortungslosen Krisenmanagement der Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Genug ist genug - Schluss mit dem grob fahrlässigen und verantwortungslosen Krisenmanagement der Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Die Landesleitung der MLPD NRW hat aktuell folgende Erklärung veröffentlicht: -- Das Robert-Koch-Institut meldet heute (22. März), dass die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz die Marke von 100 überschritten hat – 107,3. In völliger Ignoranz naturwissenschaftlicher Erkenntnisse behauptet die Regierung, in der Pandemie könne man nur pragmatisch „Auf-Sicht-Fahren“. Wir würden das eher „Blindheit“ nennen, wenn sie die höhere Ansteckungsrate der britischen und anderen Virusmutationen einfach ignorieren. Dieses Armutszeugnis ihrer Politik geben sie auch noch als alternativlos aus. Diese Regierung ist, menschenverachtend und nimmt mutwillig weitere Tote billigend in Kauf. Sie interessieren sich kein Deut für die Menschen, ihre Vorschläge, ihre Initiativen, weil sie Angst davor haben, das ihr eigenes Versagen und Beweggründe mehr ans Licht käme. Jugendliche, Elternvertreter, Schulleiter, Kinderhilfswerk beginnen, gegen das Desaster der Coronapolitik der Bundes- und Landesregierung NRW zu rebellieren. Genau richtig so. Mehr…

Wählerinitiative Achim Czylwick lädt ein

Wählerinitiative Achim Czylwick lädt ein

Am Freitag 26.3.2021 um 19.00 trifft sich wieder die Wählerinitiative Achim Czylwick. Tag täglich liefert die katastrophale Krisenpolitik der Bundesregierung neuen Stoff sich grundlegende Gedanken über eine Alternative zum Kapitalismus zu machen. Für eine sozialistische Alternative steht die MLPD zur Bundestagswahl und braucht dazu natürlich auch noch viele aktive Mitstreiter. In Ihrer Einladung zum Treffen der Wählerinitiative schreiben sie: Mehr…

Verlängerte Osterferien für die ganze Republik!

Verlängerte Osterferien für die ganze Republik!

Kurzer und konsequenter Lockdown jetzt - auf Kosten der Konzernprofite! --- Dann sind verantwortungsvolle Öffnungen möglich! --- Unter diesen Losungen eine aktuelle Pressemitteilung der MLPD. -- Die 3. Corona-Welle rollt. Schon steigen die Infektionen wieder unkontrolliert an. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass das auch bei den Todeszahlen eintritt. Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD, kritisiert vehement: Mehr…

"Im Kampfe für die Freiheit gefallen - Das Leben nahmen sie, aber nicht den Geist!"

"Im Kampfe für die Freiheit gefallen - Das Leben nahmen sie, aber nicht den Geist!"

Trotz regnerischen und stürmischen Wetter folgten über 25 Teilnehmer dem Aufruf zum Gedenken zu 101 Jahre Rote-Ruhr-Armee und Märzkämpfe am 13.3. in Witten. Eine würdige Feier am Gedenkstein der Rotarmisten mit der Aufschrift "Im Kampfe für die Freiheit gefallen - Das Leben nahmen sie, aber nicht den Geist!". Nach einer kurzen Einleitung von Romeo Frey von AUF Witten hielt Achim Czylwick, ehemaliger Stadtrat von AUF Witten und jetziger Direktkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bundestagswahl die Gedenkrede. Wir dokumentieren nachfolgend die Gedenkrede Mehr…

Gedenken - 101 Jahre Rote Ruhrarmee und Märzkämpfe

Gedenken - 101 Jahre Rote Ruhrarmee und Märzkämpfe

"Im Kampfe für die Freiheit gefallen - Das Leben nahmen sie, aber nicht den Geist!" -- So die Grabinschrift von Josef Patocki und Karl Pracht an der Grabstätte von 2 gefallenen Rotarmisten auf dem Städtischen Friedhof in Witten-Heven, Steinhügel, Billerbeckstraße. Am Samstag den 13. März um 15.00 lädt dort AUF-Witten im Auftrag des Veranstalterkreises - wozu auch MLPD und REBELL Ennepe-Ruhr gehören - zu einer Gedenkfeier ein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Mehr…

110 Jahre Internationaler Frauentag: „Heldinnen des Alltags“ – wie steht es um die Befreiung der Frau?

110 Jahre Internationaler Frauentag: „Heldinnen des Alltags“ – wie steht es um die Befreiung der Frau?

Vor 110 Jahren wurde zum ersten Mal der Internationale Frauentag begangen. Seit 63 Jahren ist im Grundgesetz der BRD die Gleichberechtigung der Frauen festgeschrieben. Und bis heute ist diese nicht verwirklicht! Die MLPD Ennepe-Ruhr begrüßt und unterstützt es sehr, dass die Gruppen des Frauenverbands Courage am Samstag den 6.3.2021 in Witten auf dem Berliner Platz und in Hattingen auf dem Untermarkt zu einer öffentlichen Aktion bzw. Kundgebung aufrufen. Am Montag den 8. März ruft die Wittener Montagsdemo aus Anlass des Internationalen Frauentag - als Kampftag für die Befreiung der Frau - zur Kundgebung um 17.00 Uhr auf dem Wittener Berliner Platz auf. - Alle Veranstaltungen natürlich unter Einhaltung des Gesundheitsschutzes mit Abstand und Mund-Nasen-Schutz. Herzliche Einladung an alle.. Mehr…

Corona-Pandemie:  Stoppt die dritte Welle! Echter Lockdown sofort!

Corona-Pandemie: Stoppt die dritte Welle! Echter Lockdown sofort!

Am 17. Februar 2021 wurde die Öffentlichkeit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) informiert, dass bereits 22 Prozent der Corona-Neuerkrankungen auf die gefährlichen Mutationen zurückzuführen sind. Zwei Wochen vorher waren es noch 6 Prozent. Seit heute steigen die Infektionszahlen wieder. Mehr…

Wählerinitiative Achim Czylwick lädt ein

Wählerinitiative Achim Czylwick lädt ein

Die Wählerinitiative Achim Czylwick - Direktkandidat für die Internationalistische Liste/MLPD im Wahlkreis Ennepe-Ruhr-Kreis II - lädt zum nächsten Treffen am Freitag den 26.2.2021 um 19.00 Uhr im Treff International, Bahnhofstr. 70 in Witten ein. In ihrer Einladung schreiben sie: Mehr…

Impfdesaster von Regierung und Monopolen - Schnelle Impfkampagne weltweit auf Kosten der Profite!

Impfdesaster von Regierung und Monopolen - Schnelle Impfkampagne weltweit auf Kosten der Profite!

Verheißungsvoll verkündeten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn den Impfbeginn in Deutschland als den schnellen „Weg aus dieser Krise“. Heraus kam ein desaströses Impfdebakel von Regierung und Monopolen. Mehr…

Impfdebakel

Impfdebakel

Nachfolgender Leserbrief an die WAZ Witten vom 3. Februar 2021 wird den Lesern vorenthalten: Wenn der Mensch im Mittelpunkt stehen würde, würde es ganz anders funktionieren. Mehr…

Wählerinitiative Achim Czylwick lädt ein

Wählerinitiative Achim Czylwick lädt ein

Die Wählerinitiative der Internationalistischen Liste/MLPD Achim Czylwick lädt für den Frietag 29.1.2021 um 19.00 Uhr im Treff International in der Bahnhofstraße 70 in Witten zu ihrem nächsten öffentlichen Treffen ein. Interessierte sind herzlich willkommen. ... Mehr…

Corona-Pandemie: Jetzt konzentrierter kompletter Lockdown erforderlich!

Corona-Pandemie: Jetzt konzentrierter kompletter Lockdown erforderlich!

Im Ennepe-Ruhr-Kreis sind wir weiterhin knapp an der 200er-Grenze des Corona-Wertes, tendenziell erhöhen sich auch hier die Infizierten. Bundesweit hat die Zahl der mit Corona Infizierten die Zwei-Millionen-Grenze erreicht. Letzte Woche infizierten sich im Durchschnitt täglich 20.682 Menschen neu. Bislang konnte nur das exponentielle Wachstum der Zahl der Neuinfektionen abgebremst werden. Die Covid-Sterblichkeit ist weiterhin hoch, zuletzt über 1200 Todesfälle pro Tag. Pflegepersonal und Ärzte geraten über die Belastungsgrenze. Inzwischen werden mutierte Virusstämme aus Großbritannien und aus Südafrika, die um 70% infektiöser sind, auch in Deutschland und der EU registriert. Es droht eine sprunghafte Verschärfung der Infektionslage. Mehr…

Gabi Fechtner spricht Klartext

Gabi Fechtner spricht Klartext

Wer ist nicht schon in Gesprächen am Arbeitsplatz oder Bekanntenkreis ... auf sogenannte "Querdenker"- beeinflusste Meinungen getroffen? Manche tun es locker ab, viele sind genervt davon, aber auch einige fühlen sich davon angesprochen. Umso notwendiger ist es dem mehr auf den Grund zu gehen: ____ Die Parteivorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner spricht hierzu im letzten Rote Fahne Magazin Klartext: Mehr…

Achim Czylwick Bundestagswahlkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD - Wählerinitiative gegründet

Achim Czylwick Bundestagswahlkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD - Wählerinitiative gegründet

Pressemitteilung der Wählerinitiative Achim Czylwick: Für die Internationalistische Liste/MLPD kandidiert der Wittener Achim Czylwick als Direktkandidat bei den Bundestagswahlen 2021 im Wahlkreis "139 Ennepe-Ruhr-Kreis II" (Witten, Herdecke, Wetter, Sprockhövel, Hattingen). Zur Unterstützung hat sich am Freitag 18.12.2020 in Witten eine Wählerinitiative gegründet. Mehr…

Corona-Pandemie "Harter" Lockdown ab Mittwoch - Krisenmanagement gescheitert

Corona-Pandemie "Harter" Lockdown ab Mittwoch - Krisenmanagement gescheitert

Nach Ankündigung der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den gemeinsamen Beschluss von Bundeskanzleramt und Regierungschefs der Länder, gibt es ab morgen dem 16. Dezember 2020, in Deutschland einen sogenannten "harten Lockdown". Was ist davon zu halten und warum ist das Krisenmanagement gescheitert: Mehr…

Pressemitteilung der MLPD „Bundeswahlleiter stellt Bundestagswahlteilnahme der MLPD und damit ihre Parteienrechte infrage - Jetzt erst recht für Wahlzulassung unterschreiben"

Pressemitteilung der MLPD „Bundeswahlleiter stellt Bundestagswahlteilnahme der MLPD und damit ihre Parteienrechte infrage - Jetzt erst recht für Wahlzulassung unterschreiben"

Die MLPD wird sich im September 2021 bundesweit an den Bundestagswahlen beteiligen. „In so einer Krisensituation ist mehr denn je eine revolutionäre Arbeiterpartei gefragt,“ so Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD. „Wir protestieren dagegen, dass der Bundeswahlleiter sich mit einem Schreiben vom 24. November 2020 anmaßt, der MLPD mit der Nichtzulassung zur Bundestagswahl zu drohen. Ihr Zentralkomitee wäre rechtlich nicht handlungsfähig, weil die letzte Wahl länger als zwei Jahre zurückliegt. Er greift die Legitimität unseres Zentralkomitees an, obwohl es demokratisch gewählt ist und dem Wahlleiter die Wahlunterlagen zur Verfügung gestellt wurden.“ Mehr…

MLPD gegen Grundrechtseinschränkungen im Blitzverfahren - Rechte Randale in Berlin

MLPD gegen Grundrechtseinschränkungen im Blitzverfahren - Rechte Randale in Berlin

In den letzten Wochen nahm in der Öffentlichkeit bis hin zu verschiedenen Gerichten die Kritik am bisherigen Infektionsschutzgesetz als Grundlage für sehr weitgehende Einschränkungen von Grundrechten, wie sie in den Corona-Verordnungen der Länder enthalten sind, zu. Dass die Änderungen jetzt mit großer Mehrheit beschlossen wurden, wird jetzt als "Stärkung der demokratischen Rechte" verkauft. Dazu erklärte der Gelsenkirchener Rechtsanwalt Frank Jasenski gegenüber Rote Fahne News: Mehr…

Umweltkampftag 2020 Für die Rettung der Umwelt auf die Straße!

Umweltkampftag 2020 Für die Rettung der Umwelt auf die Straße!

Aus der heutigen kämpferischen Kundgebung des Internationalistischen Bündnis Ennepe-Ruhr in Witten, dokumentieren wir den Beitrag von Achim Czylwick: Mehr…

Kundgebung zum Internationalen Umweltkampftag in Witten

Kundgebung zum Internationalen Umweltkampftag in Witten

Für den Samstag 14.11.2020 zum Internationalen Umweltkampftag ruft das Internationalistische Bündnis Ennepe-Ruhr zu einer Kundgebung um 11.00 Uhr auf dem Berliner Platz in Witten auf. Im Aufruf heißt es: Herzliche Einladung an alle Umweltkämpfer: "Beteiligt euch auf demokratischer, gleichberechtigter und überparteilicher Grundlage an der Kundgebung, mit offenen Mikrofon. Schilder, Transparente, Fahnen, Infostände erwünscht!" weiter wird ausgeführt: Mehr…

Krisenmanagement in Kitas und Schulen „Maske auf und durch!“

Krisenmanagement in Kitas und Schulen „Maske auf und durch!“

Die Schulminister behaupten wieder und wieder, Kinder und Jugendliche seien in Kitas und Schule von Covid-19 so gut wie nicht gefährdet. Bundesfamilienminsterin Franziska Giffey (SPD) gibt sich besonders sicher: Die neue „Corona-Kita-Studie“ beweise das jetzt sogar. Denn unter 12.000 untersuchten Kitas hätten höchstens 1 Prozent einen tatsächlichen Infektionsfall gehabt.¹ Deshalb soll der „Regelbetrieb“ in Kitas – und analog in Schulen – trotz steigender Infektionszahlen im Grunde wie nach den Sommerferien fortgesetzt werden. Mehr…

Wie wird man sich einig, um gemeinsam zu kämpfen?

Wie wird man sich einig, um gemeinsam zu kämpfen?

Das ist eine Kernfrage, die sich viele Kollegen in Konzern-Betrieben stellen. Daimler, Thyssen, MAN, Schaeffler, Conti - bis hin zu DEW oder ZF in Witten. Aufkündigung von Zukunftsverträgen, Stellenstreichungen, Verlagerung ins Ausland oder Schließung ganzer Werke – die Industriearbeiter in Deutschland sind heute wie lange nicht herausgefordert diese Angriffe offensiv zu beantworten. Wir wollen in den nächsten Tagen dies konkret auch für Wittener Betriebe beleuchten. Mehr…

Kommunalwahl in Witten: Eine Schlappe für die Parteien der großen Koalition – Bewusstseinsbildung gewinnt an Bedeutung!

Kommunalwahl in Witten: Eine Schlappe für die Parteien der großen Koalition – Bewusstseinsbildung gewinnt an Bedeutung!

Die Kommunalwahlen in NRW waren eine große Schlappe für die Parteien der GroKo. In Witten ist die gesamte bürgerliche Politik noch weiter in die Krise geraten, was zuletzt mit der Bürgermeisterwahl untermauert wird. Der Brass auf Sonja Leidemann war berechtigt groß. Doch Witten hat nun mit CDU-Lars König einen Bürgermeister, der von knapp 23 % der Wahlberechtigten gewählt wurde. Wahrhaftig kein Sieg, sondern Ausdruck der sich weiter vertiefenden Krise der bürgerlichen Kommunalpolitik. Mehr…

Kommunalwahlen am 13. September 2020: Diesmal mutig wählen!“

Kommunalwahlen am 13. September 2020: Diesmal mutig wählen!“

Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen finden im Zeichen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise statt, verschärft durch die Corona-Pandemie. Die Kommunen sind von der Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen stark betroffen. Die MLPD ruft in Witten dazu auf, bei den Stadtratswahlen die Kandidatinnen und Kandidaten von AUF-Witten zu wählen. Mehr…

Witten und Hattingen - Aktiv im Kampf um den Weltfrieden!

In Witten und Hattingen fanden in den letzten 2 Tagen mehrere unterschiedliche Kundgebungen anlässlich des Antikriegstags statt. Während die DGB-Kundgebung in Witten letztlich nur mahnte und mit langen ermüdenden Auszügen aus einen Buch "Warum ich zur Hitlerjugend ging" weitgehend die aktuell gestiegene Weltkriegsgefahr verharmloste, wurden bei anderen kämpferischen Kundgebungen aktiv zum Kampf um den Weltfrieden aufgerufen. Berichte aus Witten und Hattingen: Mehr…

1. September Antikriegstag 2020: Neue Friedensbewegung hat sich gestärkt

In vielen Ländern der Welt wurde der gestrige 1. September, der Jahrestag des Beginns des II. Weltkriegs, als Antikriegstag sowie als Kampftag gegen Faschismus und Krieg begangen. Dazu ruft die revolutionäre Weltorganisation ICOR seit ihrer Gründung im Jahr 2016 auf. Mehr…

Gib Antikommunismus, Rassismus, Faschismus und Antisemitismus keine Chance!

Gib Antikommunismus, Rassismus, Faschismus und Antisemitismus keine Chance!

Die MLPD in Witten ist neben vielen anderen auch gelegentlicher Nutzer des Treff International in der Bahnhofstr. 70 in Witten. Diese Woche klebte ein Aufkleber an der Tür wo u.a. Mao Zedong, Stalin als "Antisemiten" verleumdet werden. Wir können diese Art von verlogenen und antikommunistischen Exzesse nur sogenannten "Antideutschen" Leuten zuordnen, die gebetsmühlenartig besseren Wissens immer wieder der MLPD Antisemitismus unterstellen. Steriotype Wiederholung oder Aufkleber macht dies nicht wahrer und ihre Verbreiter outen und betätigen sich offen als Spalter in der antifaschistischen und sozialistischen Bewegung. Nachfolgend wollen wir dem mal mehr auf den Grund gehen: ... Mehr…

Antikriegstag: Gegen Faschismus, Rassissmus und Krieg!

Antikriegstag: Gegen Faschismus, Rassissmus und Krieg!

Zum Antikriegstag ruft in Witten das Internationalistische Bündnis-Ennepe-Ruhr und AUF-Witten zu einer Kundgebung auf: 1. September, 16.30 Uhr Witten, Berliner Platz. Auf antifaschistischer und überparteilicher Grundlage kann jeder Friedenskämpfer kurze Reden, Kulturbeiträge... beitragen. Im Aufruf dazu heißt es.... Mehr…

Kohleausstiegsgesetz "verbessert" - die Profite der Energiemonopole

Kohleausstiegsgesetz "verbessert" - die Profite der Energiemonopole

Wie in vielen Städten wurde in den letzten Wochen auch in Witten von vielen Umweltkämpfern des Kohleausstiegsgesetz diskutiert. Vor allem aus Friday for Future und den sog. "Parents for Future", wurde vor allem darauf orientiert nicht 2038 sondern 2030 aus der Kohleverbrennung für Strom auszusteigen. Ihre Mauptmethode war, Briefe an die Bundestagsabgeordneten zu schreiben, damit sie "richtig" abstimmen. Doch sowohl 2030 oder 2038, das Kohleausstiegsgesetz dient vor allem einer gigantischen Profitmaximierung der Energiemonopole. Diese Methode machte wiederholt deutlich, dass konsequenter Umweltschutz nicht über Abstimmungen im Parlament durchgesetzt wird. Was steckt wirklich hinter dem verabschiedeten Gesetz? Mehr…

Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei DEW im Kampf um ihre Löhne und Arbeitsplätze!

Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei DEW im Kampf um ihre Löhne und Arbeitsplätze!

Schon am 15. Juni hat die MLPD in Witten in einem Flyer - der vor den Toren von DEW in Witten verteilt wurde - ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem Kampf der Kolleginnen und Kollegen von DEW ausgesprochen. In dem Flyer wird ausgeführt: Mehr…

Wirecard, Lufthansa, Kaufhof-Karstadt: Konzerne im Krisenstrudel

Wirecard, Lufthansa, Kaufhof-Karstadt: Konzerne im Krisenstrudel

Was steckt hinter der Schließung von Kaufhof-Häusern und dem Krisenstrudel weiterer Konzerne wie DEW in Witten: Die Namen dieser Konzerne stehen für die ersten Großinsolvenzen oder Beinahe-Insolvenzen von Übermonopolen im Verlauf der Weltwirtschafts- und Finanzkrise, verschärft durch die Corona-Krise, mit weitreichenden Folgen für die Beschäftigten und die ganze Gesellschaft. Mehr…