Kommunales

Montag 25.5.2020: Bundesweiter Aktionstag und  Montagsdemo

Montag 25.5.2020: Bundesweiter Aktionstag und Montagsdemo

"Corona-gerecht und kämpferisch auf dem Berliner Platz" wird am 25. Mai die Montagsdemo in Witten stattfinden. Dazu sind ab 17.00 Uhr alle herzlich eingeladen. Berliner Platz, Ecke Nordstraße. Mehr…

Kämpferische 1. Mai-Kundgebungen in Witten und in Hattingen

Kämpferische 1. Mai-Kundgebungen in Witten und in Hattingen

Stolz und Zuversicht streuten die 1. Maikundgebungen in Witten und in Hattingen aus. Der DGB hatte in beiden Städten die sonst üblichen Kundgebungen abgesagt. Während er bundesweit vielerorts nur auf ihren online-live-stream verlief, wurden seitens des DGB im Kreis Funktionäre zu einer Auto-Kino-Veranstaltung im Hof von AVU in Gevelsberg eingeladen. Die Veranstalter in Witten und in Hattingen liesen es sich aber nicht nehmen den 1. Mai wie international üblich auf der Straße zu begehen. Das Interesse war groß - trotz antikommunistischer Anfeindungen oder Warnungen sich bei Kundgebungen der Ansteckung aus zu setzen. Völliger Quatsch, darin waren sich alle Teilnehmer einig: Korrespondenten aus Witten und Hattingen berichten darüber ... Mehr…

1. Mai 2020:  Für die einen Kampftag, für die anderen Revival der Klassenzusammenarbeitspolitik

1. Mai 2020: Für die einen Kampftag, für die anderen Revival der Klassenzusammenarbeitspolitik

Auch einen Tag nach dem 1. Mai zeigen sich deutlich die zwei Richtungen, mit denen dieser Tag begangen wurde. In über 100 Städten wurde der 1. Mai erfolgreich als Kampftag der Arbeiterklasse durchgeführt. In Witten hatte das Internationalistische Bündnis zusammen mit AUF Witten die Initiative ergriffen. Aktiv wurde die Vorbereitung und Duchführung von der MLPD, dem Jugendverband Rebell, des Frauenverbands Courage und weiteren Einzelpersonen unterstützt. Über 70 Teilnehmer folgten der Kundgebung (siehe extra Bericht). Auch in Hattingen kamen 50 Teilnehmer zu einer von aktiven Gewerkschaftern mit aktiver Unterstützung der MLPD vorbereiten Kundgebung. Mehr…

Presseerklärung: Die MLPD beteiligt sich aktiv an 1. Mai Kundgebungen im Kreis Ennepe-Ruhr

Presseerklärung: Die MLPD beteiligt sich aktiv an 1. Mai Kundgebungen im Kreis Ennepe-Ruhr

Heute titelt die Wittener WAZ “MLPD steht hinter Mai-Kundgebung“ und gibt dem eine halbe Seite. Eine gute Werbung. Liest man weiter wird klarer, dass der Chefredakteur selbst vor der MLPD „warnen“ will. Das Internationalistische Bündnis Ennepe Ruhr und das Personenwahlbündnis AUF-Witten, die zu dieser Kundgebung aufrufen, wären „Nebenorganisationen der MLPD“. Und überhaupt die „MLPD beziehe sich nach Wikipedia nicht nur auf Marx, Engels und Lenin, sondern auch auf Stalins Interpretationen des Marxismus und des Leninismus. Damit verteidigt sie im Gegensatz zu nahezu allen anderen kommunistisch orientierten Gruppen auch das politische Wirken Stalins“ und erläutert dies mit den Säuberungen im Gulag. Zugleich kommen sie nicht umhin die Kundgebungen anzukündigen. Der Schreck ist ihnen in die Knochen gefahren. Mehr…

Witten: 1. Mai findet statt

Witten: 1. Mai findet statt

In Witten haben das Internationalistische Bündnis Ennepe-Ruhr und AUF-Witten eine Kundgebung zum 1. Mai angemeldet. Diese wurde heute vom Ordnungsamt der Stadt Witten genehmigt. Sie beginnt am 1. Mai, um 10.30 Uhr, auf dem Rathausplatz - auf dem in der Regel die DGB-Kundgebung zum 1. Mai stattfindet. Vorausgangen war die Einreichung einer Vorlage zu einer umfangreichen Gesundheitskonzeption, in der exakt bis hin zu einem Lageplan über die Aufstellung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Durchführung definiert wird. Mehr…

Liberale Landesregierung NRW?   Innenminister Reul muss zurücktreten!

Liberale Landesregierung NRW? Innenminister Reul muss zurücktreten!

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird nicht müde, auf Lockerungen der Einschränkungen des öffentlichen Lebens, des Schulbetriebs zu drängen, und bekommt von den Massen dafür viel Zustimmung. Laschet hat für Nordrhein-Westfalen eine Ausnahmegenehmigung für die Öffnung von Einkaufszentren, Shopping Malls und Möbelhäusern wie IKEA erwirkt, die mehr als 800 Quadratmeter Fläche haben. Vor allem der dahinterstehende Druck der Handelsketten und Industriekonzerne lässt grüßen. Mehr…

Krisenlasten: Einnahmen der Kommunen brechen drastisch ein

Krisenlasten: Einnahmen der Kommunen brechen drastisch ein

Die Einahmen der Kommunen brechen infolge der Weltwirtschafts- und Finanzkrise und auch wegen der Corona-Krise drastisch ein. Nach Einschätzung kommunaler Spitzenverbände könnte es sich um zweistellige Milliardenbeträge handeln. Die Rede ist von 18 Milliarden Euro. Es wird von tieferen Einbrüchen als in der letzten Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008 ausgegangen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer fallen weitgehend aus; da fordern die Monopole eher Rückzahlungen. Investitionen in Schulen werden abgesagt, sie verrotten weiter. Die Gebühren für kommunale Dienstleistungen sollen drastisch steigen. Auch hier ist der Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Kosten der Monopolprofite angesagt. Mehr…

Wirtschaft:  Corona-Pandemie – Brandbeschleuniger der Weltwirtschafts- und Finanzkrise

Wirtschaft: Corona-Pandemie – Brandbeschleuniger der Weltwirtschafts- und Finanzkrise

Zunehmend beherrscht die Diskussion um die Corona-Epidemie die Frage nach der so genannten „Exit-Strategie“. Sie soll eine „schrittweise Rückkehr zur Normalität“ garantieren, wobei weniger die Lage der Masse der Bevölkerung, sondern vor allem im Mittelpunkt steht, wie „Deutschlands Wirtschaft sicher aus der Corona-Starre“ kommt (Focus Online). Mehr…

Corona-Pandemie: Forderungskatalog der Mediziner-Plattform im Internationalistischen Bündnis erschienen

Corona-Pandemie: Forderungskatalog der Mediziner-Plattform im Internationalistischen Bündnis erschienen

Nach gründlicher und teils auch kontroverser Beratung haben sich die Unterstützer der Medizinerplattform im Internationalistischen Bündnis nun auf einen gemeinsamen Forderungskatalog geeinigt. Mehr…

Kurzarbeitergeld: Subventionsprogramm für die Monopole. Wir fordern 100% Bezahlung!

Kurzarbeitergeld: Subventionsprogramm für die Monopole. Wir fordern 100% Bezahlung!

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld ist auch in den Betrieben und Verwaltungen in Witten und Hattingen eine breite Diskussion. In mehreren Betrieben wird noch gearbeitet, wie bei Demag in Wetter, obwohl dies keine sog. relevanten Bereiche sind. Zugleich sind die Schutzmaßnahmen für die Kolleginnen und Kollegen absolut nicht ausreichend. Dass es bei dem ganzen Gerede um Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld überhaupt nicht um die Interessen der Kolleginnen und Kollegen geht wird nachfolgend deutlich: Mehr…

Corona-Pandemie:  Imperialistischer „Krieg um Schutzmasken“

Corona-Pandemie: Imperialistischer „Krieg um Schutzmasken“

US-Händler haben offenbar von Frankreich bestellte Schutzmasken auf dem Rollfeld chinesischer Flughäfen unmittelbar vor dem Verladen den französischen Vertragspartnern unter der Nase weggekauft. Das erklärte Renaud Muselier, Präsident der Region Provence-Alpes-Côte d'Azur, dem Fernsehsender "BFMTV". Mehr…

Corona: Die Wut über fehlende Schutzausrüstungen wächst

Corona: Die Wut über fehlende Schutzausrüstungen wächst

Auch in den Wittener Krankenhäuser fehlen weitgehend Schutzausrüstungen, wenn in den nächsten Tagen Schwererkrankungen - die einen Krankenhausaufenthalt erfordern - zunehmen werden. Ein Bericht aus dem Berliner Charitè schildert anschaulich die desulate Situation: Mehr…

Überwachung: Handydaten-Ortung - Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie?

Überwachung: Handydaten-Ortung - Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie?

In den letzten Tagen entbrennt eine Diskussion darüber, ob zur Kontaktnachverfolgung möglicher Covid-19-Infizierter die massenhafte Überwachung der Standortdaten von Mobiltelefonen ermöglicht werden soll. Ins Spiel gebracht wird dazu unter anderem die Nutzung einer Handy-App, die ohne Tracking von Standortdaten oder Funkzellendaten auskommen und so die Kontaktnachverfolgung ohne Verletzung des Grundrechtsschutzes möglich machen soll. Mehr…

Pandemie-Bekämpfung: Passive Immunisierung praktizieren

Pandemie-Bekämpfung: Passive Immunisierung praktizieren

Zur passiven Immunisierung, wie sie dieser Tage in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) breit diskutiert wird¹, erklärt Dr. Günther Bittel aus Duisburg: Mehr…

Stahl: "Trotz Corona volle Produktion bis zuletzt - auf unserem Rücken!"

Stahl: "Trotz Corona volle Produktion bis zuletzt - auf unserem Rücken!"

"Es ist schon Wahnsinn, was sich in den letzten Wochen auf der Hütte abspielt. Mit den Einschränkungen im öffentlichen Leben zur Durchbrechung der Infektionskette des Coronavirus werden grundlegende Rechte und Freiheiten von uns, Demonstrations- und Versammlungsfreiheit usw. beschnitten. Gleichzeitig darf ohne Einschränkungen weiter produziert werden", stellen Kollegen von ThyssenKrupp in der aktuellen Ausgabe der Zeitung von Kollegen für Kollegen "Stahlkocher" fest. Mehr…

Gesundheitsvorsorge Pflegekräfte: Systemrelevant, aber zum Verheizen freigegeben?

Gesundheitsvorsorge Pflegekräfte: Systemrelevant, aber zum Verheizen freigegeben?

Nun hat auch Witten den ersten Infizierten in einem Altenheim. Und der Protest de Pflegekräfte zu einem nicht ausreichenden Gesundheitsschutz wächst. Kein Tag vergeht, ohne dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vollmundig verkündet, „dass dabei die Gesundheit von Arbeitnehmer/-innen und Arbeitgeber/-innen höchste Priorität habe“. Es wird öffentlichkeitswirksam applaudiert für Beschäftigte in den Krankenhäusern, die praktisch ihr Leben riskieren, um den großen Arbeitsanfall durch die Corona-Pandemie zu bewältigen. Dafür gibt es jetzt eine neue Einstufung für Krankenpflegerinnen und -pfleger: „Systemrelevant“ Mehr…

Gesundheitsschutz:  Massenhafte Corona-Tests sind endlich notwendig

Gesundheitsschutz: Massenhafte Corona-Tests sind endlich notwendig

Von Anfang an hat die MLPD die massenhafte Ausdehnung von Tests auf das Coronavirus als eine Hauptmethode zur wirksamen Bekämpfung und Eindämmung der Pandemie gefordert. Auch viele Fachleute und Virologen sprechen sich dafür aus. Von Regierung und Gesundheitsministerium wurde das bisher abgetan, weil nicht genügend Testmittel zur Verfügung stünden und die Einrichtungen, in denen die vorhandenen Tests ausgewertet werden, schon jetzt nicht nachkommen würden. Mehr…

Rechtsentwicklung:  Weltweit missbrauchen Regierungen die Corona-Pandemie für Notstandsmaßnahmen

Rechtsentwicklung: Weltweit missbrauchen Regierungen die Corona-Pandemie für Notstandsmaßnahmen

Weltweit sind 381.000 Corona-Infizierte erfasst, die Dunkelziffer beträgt ein Vielfaches. Täglich wächst auch die Zahl der an Corona Verstorbenen (derzeit 16.557 – Stand 24. März, 21 Uhr). Nach Asien grassiert das Virus vor allem in Europa und Nordamerika, breitet sich nun auch in Südamerika und Afrika in mindestens 43 von 54 Ländern aus. Mehr…

Regierung: Ein gigantisches Krisenprogramm

Regierung: Ein gigantisches Krisenprogramm

Am 23. März, verkündete die Bundesregierung ein angebliches „Corona-Hilfspaket“ mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro. Doch was ist es wirklich? Mehr…

Krisenchaos:  Bundesregierung will den Massen die Krisenlasten aufbürden

Krisenchaos: Bundesregierung will den Massen die Krisenlasten aufbürden

Angeblich sind bei der Bundesregierung alle in guten Händen und es würde sich um alle Probleme und Sorgen gekümmert. Wer genauer hinblickt oder mit Betroffenen spricht, merkt schnell: Ihnen geht es nur um die Stabilität ihrer Regierung und die Profite der Monopole. Mehr…

Gabi Fechtner zu CORONA: Schutz JA - Notstandsmaßnahmen - NEIN!

Gabi Fechtner zu CORONA: Schutz JA - Notstandsmaßnahmen - NEIN!

Aktuelles Statement von Gabi Fechtner / Parteivorsitzende der MLPD zum Coronavirus: Schutz JA - Notstandsmaßnahmen NEIN! Mehr…

"Kontaktverbot" - Nein zu den drastischen und verlogenen Notstandsmaßnahmen!

"Kontaktverbot" - Nein zu den drastischen und verlogenen Notstandsmaßnahmen!

Am heutigen Sonntag um 17.30 Uhr gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekannt, was beim "Corona-Krisengipfel" zwischen ihr und den Regierungschefs der Länder herauskam: "Ansammlungen" von mehr als zwei Personen sollen ab morgen verboten werden. Die MLPD ist für aktiven Gesundheitsschutz. Aber die Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierungen haben damit nichts zu tun! Vereinbart wurde ein drastisches nationales Notstandsprogramm. Den Begriff "Ausgangssperre" vermied man, weil er auf weitgehende Kritik stieß. Tatsächlich wurden die Regeln der Ausgangssperre, die einige Bundesländer in den letzten Tagen beschlossen hatten, noch verschärft! Mehr…

Das Sofortprogramm der MLPD zur Corona-Pandemie

Das Sofortprogramm der MLPD zur Corona-Pandemie

Das Zentralkomitee der MLPD hat am 16.3. 2020 ein Sofortprogramm zur Corona-Pandemie veröffentlicht. Mehr…

Notstandsmaßnahmen unter Corona-Vorwand

Notstandsmaßnahmen unter Corona-Vorwand

Corona-Krise - Gesundheitsschutz ja - Notstandsmaßnahmen Nein! ... Die MLPD unterstützt berechtigte Gesundheitsmaßnahmen. Sie lehnt jedoch verlogene Notstandsmaßnahmen ab. Schluss mit dem kapitalistischen Krisenchaos - Vorwärts zum echten Sozialismus! Mehr…

Corona-Krise: Die Zeit ist reif für Kapitalismuskritik und Sozialismusdebatte!

Corona-Krise: Die Zeit ist reif für Kapitalismuskritik und Sozialismusdebatte!

Immer mehr Städte, Kreise und Bundesländer verhängen Ausgangssperren und restriktivere Regelungen. Das schreibt die MLPD in einer Presseerklärung vom heutigen Samstag. Mehr…

Studiengruppe: Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?

05.03.2020 19:00 - 20:30 Uhr
Ort: Treff International, Bahnhofstr. 70 Witten

"Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?" Mit dieser Fragestellung beschäftigt sich die Studiengruppe zum Buch "Katastrophen-Alarm". Dieses Buch hat schon 2014 - vor der fff-Bewegung - wissenschaftlich nachgewiesen, dass sich - unter den Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise - die Faktoren hin zur Entwicklung einer weltweiten Umweltkatastrophe beschleunigt verschärfen. Für einen konsequenten Umweltkampf brauchen wir Klarheit - dazu soll das gemeinsame Studium des Buches helfen. Alle 14 Tage Donnerstags (23.1., 6. + 20.2., 5. + 19.3. ...) Treff International Witten 19.00 Uhr Mehr…

Krisenchaos in Berlin und Thüringen – am Aschermittwoch wird abgerechnet!

Krisenchaos in Berlin und Thüringen – am Aschermittwoch wird abgerechnet!

Die MLPD lädt zum Politischen Aschermittwoch ein. ... Am 26. Februar 2020 findet im Lichthof des Schacht III in Gelsenkirchen-Horst der traditionelle Politische Aschermittwoch der MLPD statt. Rednerin ist die Vorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner. Passend dazu wird es Kulturbeiträge geben und es wird deftiges Essen angeboten: Grillhähnchen sowie Thüringer Bratwurst mit Sauerkraut. Mehr…

Wittener CDU und die AfD

Wittener CDU und die AfD

Kurz nach der Wahl des FDP-Mann Kimmerich zum Ministerpräsident in Thüringen gratulierte ihm auch der Wittener CDU-Mann Nowack stolz. Es sind solche geistigen Symphatisanten der Rechtsentwicklung wie Nowack die sich in Witten als Wegbereiter für die AfD betätigen. Mehr…

Aktuelle Information:   Offene politische Krise und Neuwahlen in Thüringen•   Null-Toleranz gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD –

Aktuelle Information: Offene politische Krise und Neuwahlen in Thüringen• Null-Toleranz gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD –

• Offene politische Krise und Neuwahlen in Thüringen • Null-Toleranz gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD • Ausweg ist die Stärkung der sozialistischen Alternative MLPD • MLPD zeigt Beteiligung an Neuwahlen an. So titelt eine aktuelle Pressemitteilung der MLPD zu den Vorgängen in Thüringen, die nicht nur eine Krise in Thüringen ausgelöst haben. Mehr…

Herzliche Einladung zur Studiengruppe

Herzliche Einladung zur Studiengruppe

"Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?" Mit dieser Fragestellung beschäftigt sich die Studiengruppe zum Buch "Katastrophen-Alarm". Dieses Buch hat schon 2014 - vor der fff-Bewegung - wissenschaftlich nachgewiesen, dass sich - unter den Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise - die Faktoren hin zur Entwicklung einer weltweiten Umweltkatastrophe beschleunigt verschärfen. Für einen konsequenten Umweltkampf brauchen wir Klarheit - dazu soll das gemeinsame Studium des Buches helfen. Alle 14 Tage Donnerstags (23.1., 6. + 20.2., 5. + 19.3. ...) Treff International Witten 19.00 Uhr Mehr…

MLPD Ennepe-Ruhr
  • Kontakt über:
  • Heinz Vöhringer
  • Voedestrasse 32
  • 58455 Witten
  • Tel.: 02302/1691458
  • e-mail: witten@mlpd.de

  • Jakobus Fröhlich
  • Königsteiner Strasse 18b
  • 45529 Hattingen
  • Tel.: 02324/53139