Corona-Krise: Die Zeit ist reif für Kapitalismuskritik und Sozialismusdebatte!

Immer mehr Städte, Kreise und Bundesländer verhängen Ausgangssperren und restriktivere Regelungen. Das schreibt die MLPD in einer Presseerklärung vom heutigen Samstag.

Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD merkt an:

„Sicherlich sind viele Schutzmaßnahmen richtig, denn man muss die Infektionsketten durchbrechen. Wir hinterfragen das aber auch kritisch, weil auffallend ist, dass immer restriktivere Regeln erlassen werden – aber überall unter der Prämisse: die Arbeiter müssen weiter zur Arbeit gehen und produzieren, damit der Euro rollt. Da werden im Freien Ansammlungen von mehr als drei oder fünf Menschen verboten – in vielen Fabrikhallen arbeiten dagegen weiterhin Hunderte, oft 'Hand in Hand' an der Linie. Bei Opel, VW, Ford, Daimler - überall dort gab es Protestaktionen dagegen. Wieso wird das in fast allen Medien völlig ausgeblendet? Es kann doch nicht sein, dass jetzt so ein Gefälligkeitsjournalismus für Regierung und Kapital gemacht wird."

Die MLPD sieht es als perfide an, wie die Großkonzerne versuchen, die Corona-Krise auszunutzen. So wurde in der Metalltarifrunde der langjährige Traum von Gesamtmetall erstmals Wirklichkeit, alle Forderungen nach Lohnerhöhungen abzuschmettern – und die IG Metall-Führung machte auch noch einen willfährigen Knicks. Zehntausende Leiharbeiter wurden „abgemeldet", im ganzen Land werden Arbeitsplätze vernichtet. Das war teils längst geplant und wird jetzt mit 'Corona' massiv ausgebaut und gerechtfertigt.

Dort, wo Betriebsstilllegungen vorgenommen werden, sollen die Arbeiter dies mit Urlaub oder durch das Kurzarbeitergeld eingeschränkten Bezügen „bezahlen". Das ist völlig inakzeptabel: Stilllegungen müssen bei vollem Lohnausgleich und Kinderbetreuung mit zusätzlichen freien Tagen für Eltern erfolgen. Die vollmundig angekündigte Hilfe für kleine und mittlere Betriebe muss endlich anrollen – schnell und unbürokratisch!

Monika Gärtner-Engel weist darauf hin: „Regierung und Unternehmervertreter tun so, als entstünde durch Corona eine Wirtschaftskrise. Dabei ist sie längst da – in Deutschland schon Mitte 2018 eingeleitet. Mit allen Mitteln soll abgelenkt werden von der wirklichen Ursache der Weltwirtschafts- und Finanzkrise - dem kapitalistischen Gesellschaftssystem. Dabei ist dieser Kapitalismus auch für die ganze Logik des Abbaus des Gesundheitswesens, an Betten und Arbeits- und Ausbildungsplätzen verantwortlich sowie an dem ganzen Pflegenotstand schuld. Die imperialistische Konkurrenz behindert weltweit koordinierte schnelle und effektive Krisenmaßnahmen. Deshalb ist die Zeit der Corona-Pandemie auch eine Zeit der Debatte über gesellschaftliche Alternativen: die Zeit ist reif für den echten Sozialismus – für sozialistische Planwirtschaft, für die kollektive Weisheit einer international verbundenen Arbeiterklasse und Wissenschaft sowie reif für einen gesellschaftlichen Paradigmenwechsel, in dem Mensch und Natur und nicht der Profit im Mittelpunkt stehen."