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Impfdesaster von Regierung und Monopolen - Schnelle Impfkampagne weltweit auf Kosten der Profite!

Verheißungsvoll verkündeten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn den Impfbeginn in Deutschland als den schnellen „Weg aus dieser Krise“. Heraus kam ein desaströses Impfdebakel von Regierung und Monopolen.

Es stößt völlig zu Recht auf immer mehr Kritik in der Bevölkerung. Anfang Februar waren gerade einmal drei Prozent der Bevölkerung geimpft. In diesem Tempo wäre die Impfung in Deutschland im Jahr 2023 noch nicht fertig. Erst in 67 von 194 Ländern der Welt hat überhaupt eine Impfung begonnen. Gemessen an der Impfquote belegt Deutschland davon den 25. Platz 1. Es gibt aber auch Länder, die innerhalb kürzester Zeit bereits die Hälfte der Bevölkerung geimpft haben. Selbstkritik der bürger­lichen Politiker? Fehlanzeige! Bayerns Ministerpräsident Marcus Söder will bloß das „Erwartungsmanagement“ verändern. Kurz: Noch mehr beschwichtigen, den Leuten weismachen, es ginge halt nicht anders. Doch, es geht anders! Das Impfdebakel ist ein Offenbarungseid des kapitalistischen Systems. Impfstoffe dienen hier in erster Linie als Quelle märchenhaften Maximalprofits für Pharma- und Chemiekonzerne.

Statt bürokratisch-monströser Impfzentren – hausärztliche Strukturen nutzen

Einseitig wird von der Regierung auf ca. 440 überdimensionierte Impfzentren gesetzt. Für Hunderte Millionen Euro allein in der Startphase. Nicht selten waren Hunderte Anrufversuche notwendig, um überhaupt bei den Hotlines durchzukommen oder man muss sich durch ein Di­ckicht elektronischer Formulare schlagen. Eine notwendige Nach­verfolgung des Impferfolgs und eventueller Nebenwirkungen ist mit ihnen gar nicht möglich. Die MLPD hat dagegen frühzeitig gefordert, die Impfungen insbesondere auf hausärztliche Strukturen aufzubauen. Die Hausärzte kennen die Vorgeschichte und Risiken ihrer Patienten und haben ihr Vertrauen. Darin eingebunden werden können die mobile Krankenpflege, mobile Impfteams oder Betriebsärzte. Das ergebe viel größere Impf-Kapazitäten. Schlicht gelogen und reine Rechtfertigung ist die Behauptung, dies ginge bei dem empfindlichen mRNA-Impfstoff von BioNTech nicht. Problemlos ist er in Arztpraxen im Kühlschrank bis zu fünf Tage haltbar.

Eine sozialistische Gesellschaft würde sich beim Impfen auf das dann weitverzweigte, wohnortnahe Gesundheitswesen stützen mit Polikliniken, Arztzentren und Pflege­stationen. Weil ein sozialistischer Staat auf die Überzeugung und Mobilisierung der Massen setzt, könnten rasch weitere Helfer einbezogen werden. Hier im Kapitalismus scheitern viele freiwillige und ehrenamtliche Helfer meist an der Bürokratie und am Chaos. Vor allem aber misstrauen kapitalistische Regierungen und Verwaltungen den Massen. Entsprechend fehlt die notwendige Überzeugungsoffensive für das Impfen.

Zu wenig Impfstoffmengen – weil es nur um den Profit geht!

Selbst vereinbarte Lieferungen von BioNTech/Pfizer, Moderna und AstraZeneca werden nicht eingehalten. Um 7,6 Milliarden Menschen weltweit zügig zu impfen, werden mindestens 10 bis 15 Milliarden Impfdosen benötigt. Die eben genannten können bestenfalls 5,3 Milliarden Impfstoffe in 2021 herstellen. Mehr ist angeblich nicht drin.

In Wahrheit bauten die Pharmakonzerne ihre Produktions­kapazitäten erst richtig auf, als ersichtlich wurde, dass der Impfstoff wirkt und damit Profite sicher sind. Wieso wurde von BioNTech/Pfizer nicht sofort mit weiteren großen Impfstoffherstellern vorzeitig zusammengearbeitet? Wieso werden nicht alle Pharmahersteller und Chemiekonzerne verpflichtet, geeignete Produktionsanlagen umgehend für die Impfstoffproduktion zur Verfügung zu stellen? Zu solch einem aus ihrer Sicht frevelhaften Eingriff in die "unternehmerische Freiheit" ist die Bundesregierung nicht bereit. Für die beteiligten Pharmakonzerne ist der Verkauf patentierter Impfstoffe mit bis zu 23 Euro pro Dosis eine sprudelnde Quelle für Maximalprofit.

Wirksame Impfstoffe der konkurrierenden neuimperialis­tischen Staaten wie Russland (Sputnik V), Indien und China (Sinopharm und andere) oder auch aus kleineren Ländern wie Kuba wurden ohne jeden wissenschaftlichen Beleg systematisch madig gemacht. Das Patentrecht, mit dem die Profite der Impfstoffhersteller garantiert werden, ist für die Bundesregierung als Dienstleister der internationalen Monopole eine heilige Kuh. Unter ihrer Ratspräsidentschaft lehnte die EU letztes Jahr die Forderungen zur Aufhebung des Patentschutzes auf Covid-19-Imfpstoffe ab. Auch der Geschäftsführer von AstraZeneca lehnt dies empört ab: „Wenn wir geistiges Eigentum nicht schützen, gibt es keinen Anreiz für Erfindungen“2.

Für die Monopole ist der Schutz der Weltbevölkerung, sind Millionen Menschenleben also kein Anreiz für Erfindungen! Wieso kann überhaupt ein Konzern kapitalistisches „Eigentum“ an so elementaren Dingen wie Impfstoffen erhalten? Dass die Impfstoffe so schnell „erfunden“ und hergestellt werden konnten, lag doch daran, dass es gigantische staatliche Subventionen für ihre Erforschung und Entwicklung gab, und lange zuvor bereits an staatlichen Unis dafür Grundlagenforschung betrieben wurde. Mindestens 12 Milliarden Dollar flossen aus staatlichen Geldern allein für sechs Impfstoffproduzenten (China und Russland ausgenommen)3. Die deutsche Regierung zahlte mindestens 750 Millionen Euro an BioNTech, CureVac und IDT Biologika. Die Gesellschaft zahlt die Kosten, die Gewinne werden privatisiert.

Die revolutionäre Weltorganisation ICOR fordert: „Impfungen sind eine Errungenschaft der Menschheitsentwicklung, auf die alle Menschen ein Anrecht haben! Stattdessen wird im Kapitalismus/Imperialismus Profit geschlagen aus Impfstoffen, die über Leben und Tod entscheiden können! Weg mit dem Patentrecht auf Impfstoffe! Vorwärts zum Sozialismus – für eine Gesellschaft, in der die Errungenschaften der Menschheit auch allen zugute kommen!“ 4

In vereinigten sozialistischen Staaten der Welt gäbe es grundsätzlich keinen kapitalistischen Patentschutz. Alle notwendigen Daten würden der ganzen Welt zur Verfügung gestellt, alle notwendigen Kapazitäten dafür gebündelt und entwickelt. Man hätte rechtzeitig die Produktion und die Logistik vorbereitet. In Deutschland gibt es circa 1000 Pharmafirmen, die in kurzer Zeit in die Produktion von Impfstoffen einbezogen werden könnten. Mithilfe einer höchst flexiblen sozialistischen Planwirtschaft, die die Erfahrung der Arbeiter und Angestellten in den Pharmafirmen mit einbezieht, könnte die Produktion in diesen Firmen und weiteren verwandten Bereichen rasch umgestellt werden. Die einheitliche demokratisch-zentralistische Lenkung des Staates und der Volkswirtschaft garantiert ein planmäßiges, gesellschaftlich vereinheitlichtes Vorgehen. Im Sozialismus steht die gesellschaftliche Rentabilität, also der Nutzen für die gesamte Gesellschaft in Einheit mit der Natur, im Mittelpunkt

Internationalismus statt Impf-Imperialismus

Eine rasche weltweite Impfung würde Millionen Menschenleben vor der Corona-Pandemie retten und entstehende Virus-Mutationen ausbremsen! Stattdessen findet um die bisher viel zu geringen Mengen an Impfstoff ein erbitterter nationalistisch-chauvinistischer Konkurrenzkampf statt. Verschiedene imperialistische Länder und Blöcke wie die USA, EU und Israel hatten in typisch kapitalistischer Art und Weise über die Projektfinanzierung und über hohe Preise bereits vor Zulassung der Impfstoffe Lieferverträge abgeschlossen. So erhalten sie dieses Jahr über 50 Prozent der Impfdosen von BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca und anderen – für 13 Prozent der Weltbevölkerung. Caritas geht davon aus, dass in den nächsten Jahren nur zehn Prozent der Bevölkerung in den 70 ärms­ten Staaten geimpft werden. Bisher 103 Millionen Infizierte und 2,3 Millionen Tote in Verbindung mit Covid-19 sind eine einzige Anklage gegen die imperialistische Gesundheitspolitik.

 

Vereinigte sozialistische Staaten der Welt würden gleichberechtigt bei der Erforschung und Verteilung der Impfstoffe kooperieren, sie dorthin geben, wo sie am dringendsten benötigt werden. Und nicht dorthin, wo man am meisten Profit damit machen kann. In einer sozialistischen Gesellschaft, wenn die Arbeiterklasse die Macht hat und nicht die Monopole, steht in allen Bereichen der Gesellschaft der Mensch in Einheit mit der Natur im Mittelpunkt. Nicht der Profit und das Diktat einiger weniger Monopolkonzerne über die ganze Gesellschaft. Man ginge demokratisch-zentralistisch vor, statt willkürlich-chaotisch und bürokratisch-zentralistisch.

Für wirksamen Gesundheitsschutz! „Betriebsferien für die Republik“

Allein durch Impfungen kann man die Pandemie nicht so effektiv bekämpfen, wie es notwendig ist. Die MLPD tritt für ein Gesamtkonzept und eine nachhaltige Strategie gegen Covid-19 ein. Mit beschleunigter Impfkampagne, Vorbeugemaßnahmen, Therapien und Entwicklung von Medikamenten sowie breitester Aufklärung. Die Analysen und Forderungen der MLPD in ihrem stets weiterentwi­ckelten Sofortprogramm ab März 2020 haben bisher voll ins Schwarze getroffen. Hätte man darauf gehört, wäre es nie zur heutigen katastrophalen Situation gekommen.

Aktuell ist notwendig ein konzentrierter, vollständiger und sofortiger Lockdown – auf Kosten der Monopolprofite! Die MLPD ist dagegen, dass die Lasten der Weltwirtschafts- und Finanzkrise und der Corona-Krise auf die Massen abgewälzt werden! Es müssen auch die Übertragungen in Großbetrieben, Großraumbüros, Massenverkehrsmitteln, Kitas und Schulen konsequent gegen Null gedrückt werden. Viele Familien sind mit den Nerven am Ende. Es zieht sich endlos hin, was schon im Herbst durch entschlossene Maßnahmen hätte geregelt werden können. Natürlich muss man es ermöglichen oder organisieren, dass Sport gemacht wird, soziale Mindestkontakte in Kleinstgruppen besonders für die Kinder existieren, und so weiter.

Die MLPD wendet sich zugleich gegen politische Notstandsmaßnahmen. Das Recht auf Demonstrationen und Kundgebungen, gewerkschaftliche und Betriebsversammlungen in den Betrieben sowie Arbeitskampfmaßnahmen ist grundsätzlich unverzichtbar. Vielfach hat die Arbeiter- und Volksbewegung gezeigt, dass Corona-gerecht demonstriert und gestreikt werden kann.

Was tun?

Impfungen waren und sind ein Segen für die Menschheit. Schlimme Seuchen wurden ausgerottet. Es muss entschieden mehr Beratungsangebote zu allen Fragen hierzu geben. Impfen ist ein wirksamer Schutz für den Einzelnen, neben FFP2/FFP3-Masken, Abstand halten und Lüften. Jeder Einzelne hat auch eine Verpflichtung für die anderen Menschen und die Gesellschaft.

Es ist daher unverantwortlich, wenn Faschisten und andere rücksichtslose Egoisten pauschal gegen Impfungen wettern, Masken verweigern und die Corona-Pandemie herunterspielen. Die MLPD lehnt die faschistische Querfrontstrategie und die sogenannte „Querdenker-Bewegung“ entschieden ab, bekämpft sie politisch und beteiligt sich nicht daran. Wenn diese „Freiheit“ schreien, dann meinen sie die egoistische Freiheit, zu tun und zu lassen, was man will – egal, welchen Schaden andere davon haben. Freiheit ist aber die „Einsicht in die Notwendigkeit“, wie Friedrich Engels formulierte. Und das heißt heute, alle notwendigen Gesundheitsschutzmaßnahmen diszipliniert durchzuführen, aber keinen Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten zu dulden.

Wirksame Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Verbesserung der sozialen Lage können nur im entschiedenen Kampf gegen die Diktatur der Monopole und ihre staatlichen Dienstleister sowie ihrer Rechtsentwicklung durchgesetzt werden. Das Krisenmanagement der Herrschenden verhindert dagegen die Lösung elementarer Probleme. Die Stimmung in der Bevölkerung kippt von hauptsächlicher Zustimmung zum Krisenmanagement zu hauptsächlicher Ablehnung. Der volksfeindliche Regierungskurs muss abgelehnt und bekämpft werden. Dafür steht die MLPD: sie tut alles zur Entfaltung der Arbeiteroffensive für Arbeitsplätze, Löhne, soziale Rechte, konsequenten Umwelt- und Gesundheitsschutz und demokratische Rechte und dass klar Kurs genommen wird für eine befreite sozialistische Gesellschaft! Wer nicht mit der Regierung und den Mono­polen desaströs weiter „auf Sicht“ mitfahren und diese Höllenfahrt des internationalen Finanzkapitals beenden will, der hat in der MLPD seinen richtigen Platz gefunden.

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