„WEITER SO“ in der Umweltzerstörung? Die MLPD antwortet auf den „Offenen Brief“ der SPD-Hattingen
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für Presse und Öffentlichkeit – 9. Oktober 2021
„WEITER SO“ in der Umweltzerstörung?
Die MLPD antwortet auf den „Offenen Brief“ der SPD-Hattingen
Die SPD-Hattingen veröffentlichte am 24.8. einen Offenen Brief zu ihrer Unterstützung der Fällung von Platanen des Schulhofs Horst-Schule/Gesamtschule Welper.1 Dieser Brief ist ein Plädoyer für ein klares „weiter so“ in der Umweltzerstörung im Stil der gerade im Bund abgewählten GroKo von SPD und CDU.
„Nachhaltigkeit und Klimaschutz“ ?
Nach der dramatischen Umweltkatastrophe in vielen Teilen Deutschlands liegt der SPD einzig am Herzen, jegliche Kritik an ihrem Vorgehen zum geplanten Schulerweiterungsbau auf dem Platanen-Schulhof zurückzuweisen. Sie schwadroniert von Nachhaltigkeit und Klimaschutz – praktiziert aber das Gegenteil. Ihre lange Liste von „Vorzeigeprojekten“ enthält nicht einen Punkt zum Klimaschutz. Ihr Hinweis auf die von der Stadt beschlossenen Ersatzbäume, es sollen drei junge Bäume für einen gefällte Platane sein, ist absurd. Für eine 100-jährige Platane müssten 2.000 junge Bäume gepflanzt werden, um eine entsprechende CO-2-Absorbtion und Sauerstoff-Produktion zu erreichen. Das würde je Platanen-Ersatz 200.000 Euro kosten!2
„Verlässlichkeit und Beständigkeit“?
Völlig weltfremd wirft sie der Initiative „undemokratisches Verhalten“ vor. Das lässt tief auf ihr Demokratieverständnis blicken, wo ja seitens von Verwaltung und Rat selbst minimale demokratische Rechte wie Einwohnerversammlungen in Welper verweigert wurden. Bürokratisch beruft sie sich auf eine Legitimation der Rats. Die Platanen-Initiative trifft sich seit April jeden Samstag, diskutiert und beschließt demokratisch. Inzwischen haben 4.500 Hattingerinnen und Hattinger gegen die Platanen-Fällung unterschrieben! Anzuerkennen ist, dass immerhin Grüne, FDP und „Die Partei“ nach ihrer Zustimmung der Schulerweiterung an diesem Standort noch im April, zwischenzeitlich dem widersprochen haben.
Die Juli-Katastrophe wirft die Umweltfrage verschärft auf
Mit der Umweltkatastrophe im Juli mit bundesweit über 180 Todesopfern und dem im August veröffentlichten Weltklimabericht mit dem Fazit „Alarmstufe Rot für die Menschheit“ wird der begonnene Übergang zu einer globalen Umweltkatastrophe drastisch deutlich. Das ist eine Mahnung, die gesellschaftlichen Ursachen der mutwilligen Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur in der kapitalistischen Produktionsweise ins Visier zu nehmen und alles zu tun um zukunftsweisendes Umweltbewusstsein an allen gesellschaftlichen und politischen Fragen zu fördern. Die internationale kapitalistische Produktionsweise und ihr Drang nach Maximalprofit funktioniert heute nicht mehr ohne verschärfte Zerstörung der Natur. Es wundert nicht, dass die SPD diese Fragen nicht einmal aufwirft, sondern bei nichtssagenden Begriffen wie „Nachhaltigkeit“ und „Klimaschutz“ stehen bleibt. Unter der heute sich beschleunigten Entwicklung hin zur globalen Umweltkatastrophe wird der - scheinbar kleine - Kampf um den Erhalt der Platanen zu einem klaren Bekenntnis für eine lebenswerte Zukunft.
Karl Marx: Wir sind nicht Eigentümer der Erde...
Notwendig sind radikale Umweltschutzmaßnahmen. “Forcierte Umstellung auf 100 % erneuerbare saubere Energien bis 2030 auf Kosten der Profite, vor allem aus Wind, Solaranlagen, Wasser und Bioabfällen!“ fordert die MLPD u.a. in ihren Programm zur Bundestagswahl. Sie setzt sich für den Aufbau einer internationalen Widerstandsfront zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft ein, für einen gesellschaftsverändernden Umweltkampf. In diesem Sinne fördert sie eine breite sachliche Diskussion über eine notwendige, echt sozialistische Alternative. Erst eine sozialistischen Gesellschaft kann die wirkliche Einheit von Mensch und Natur entwickeln. Ganz im Sinne von Karl Marx, der bereits Ende des 19. Jahrhunderts warnte: „Selbst eine ganze Gesellschaft, eine Nation, ja alle gleichzeitigen Gesellschaften zusammengenommen sind nicht Eigentümer der Erde. Sie sind nur ihre Besitzer, ihre Nutznießer und haben sie als boni patres familias den nachfolgenden Generationen verbessert zu hinterlassen“.3 In diesem Sinne beteiligt sich die MLPD an den Aktivitäten der Platanen-Initiative.
Platanen-Initiative – Teil der Umweltbewegung
Ein Schulerweiterungsbau ist notwendig und die Initiative zum Erhalt des Platanen-Schulhofs hat sich nie dagegen ausgesprochen, sondern gegen die Rodung der Platanen. Wöchentliche Kundgebungen auf dem Schulhof mit 50 - 300 Teilnehmern, mit -zig Initiativen und realen Lösungsvorschlägen, mit großem Medienecho in Presse, Radio und WDR-TV untermauern das wachsende Bedürfnis der Leute für den Erhalt der Natur. Für die SPD ist das wohl alles ein „rotes Tuch“. Alle fundierten Vorschläge wurden von der Stadtverwaltung und der Ratsmehrheit meist ignoriert oder in den Wind geschlagen. Selbst ein aktueller, plausibler Vorschlag des Hattinger Archtitekten Michael Schindler zur Sanierung der beiden Flügelbauten der Horst-Schule mit Aufstockung um ein Geschoss, der 10 Millionen Euro Baukosten einsparen sowie die Schulraumanforderung über erfüllen würde, wird ausgeschlagen.
SPD - der Schuss geht nach hinten los!
Der Offene Brief der SPD offenbart die Unfähigkeit der bürgerlichen Umweltpolitik. Ihr „weiter so“ tritt das wachsende Umweltbewusstsein mit Füßen. Für die MLPD ist es selbstverständlich, am Widerstand festzuhalten. Dieser kann aber nur grundlegend erfolgreich sein, wenn er mit dem Ziel einer gesellschaftlichen Alternative verbunden wird.
Jakobus Fröhlich / Sprecher der MLPD-Hattingen
V.i.S.d.P.
Königsteiner Strasse 18B 45529 Hattingen